Donnerstag, 17.05.2012
Sachsen-Anhalt: Abluftreinigung bald Pflicht?
Magdeburg - Anwohner sollen künftig besser vor Geruchsbelästigung durch Tierställe geschützt werden. Bei Genehmigungsverfahren könnte die Abluftreinigung deshalb bald in den Vordergrund rücken.
Das hat Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens bei der Auftaktveranstaltung des "Forum Nutztierhaltung" angekündigt, so Agra-Europe. Daraus ergebe sich eine deutlich schärfere Anforderung an die Geruchsminderung größerer Anlagen.
Ein Mangel der Rechtsvorgaben sei außerdem, dass bei größeren Ställen mit mehr als 700 Großvieheinheiten keine Abstandsregelungen zur Wohnbebauung vorgesehen seien. "Gelingt es nicht anders, Geruchsbelästigungen zu minimieren, soll in diesen Fällen die Abgasreinigung Pflicht sein", betonte der Minister. Mit diesem konsequenten Vorgehen sei Sachsen-Anhalt bundesweiter Vorreiter.
Altanlagen nachbessern
Auch Altanlagen sollten unter Berücksichtigung von Übergangsfristen an
die heutige Normen herangeführt werden, kündigte Aeikens an. Er räumte
zugleich ein, dass sich der Geruch in der Nähe von Tierställen nie
völlig ausschalten lasse. Es müsse aber gelingen, ihn durch konsequentes
Einhalten der gesetzlichen Vorgaben minimal zu halten.
Tierhaltungsanlagen stießen nämlich gerade wegen des Geruchs auf den
Widerstand der Bevölkerung, führte Aeikens weiter aus. Solche Vorbehalte
dürfe man nicht einfach ignorieren. Es gehe einerseits um die Menschen,
die dort wohnten, andererseits jedoch ebenso um die Akzeptanz für die
Tierhaltung.
Forum soll verhärtete Fronten aufbrechen
Die Diskussion um die konventionelle Nutztierhaltung habe
in Deutschland vor allem der Schweine- und Geflügelhaltung eine neue
Qualität erreicht. Dabei entstehe der Eindruck, hier stünden zwei
Fronten "argumentativ eingemauert gegenüber". Diese Grenze wolle man mit
dem Forum aufbrechen. Es werde darüber gesprochen, wo die
Konfliktlinien verliefen und ob und wie diese Gegensätze aufgelöst
werden könnten.
Das gehe nur mit einer breiten Beteiligung. Daher habe er
Wirtschaftsakteure, Verbände, Wissenschaftler, Tierschutz- und
Naturschutzverbände sowie Kirchenvertreter eingeladen, erläuterte der
Minister.
Bei diesem Dialog dürfe man nicht das agrarpolitische Ziel
einer dem ländlichen Raum entsprechenden Entwicklung der Nutztierhaltung
aus den Augen verlieren. Die Landesregierung sehe sich weiterhin
verpflichtet, Arbeitsplätze in der Agrarwirtschaft zu erhalten und zu
schaffen. Bei dieser Entwicklung nähmen Verbraucher-, Tier- und
Umweltschutz einen hohen Stellenwert ein, so Aikens.
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