Donnerstag, 17.05.2012
Aigner will Stallbau beschränken
Berlin - Der Bau von großen Ställen im Außenbereich soll nach den Vorstellungen Ilse Aigners einfacher begrenzt werden können. Dazu will sie das Baugesetzbuch anpassen.
Ein neuer Stall will vernünftig geplant sein. Hilfestellung bietet dabei das KTBL-Onlinetool 'Baukosten'.
© vgk/landpixel
"Wir planen klare Obergrenzen für
große gewerbliche Anlagen", sagte ein Sprecher von Ministerin Ilse
Aigner (CSU) am Mittwoch der dpa. Entsprechende Möglichkeiten für
Kommunen und Länder sollten ins Baugesetzbuch aufgenommen werden, wie
Aigner auch im Bundestags-Agrarausschuss bekräftigt habe. Nähere
Angaben wurden zunächst nicht gemacht. Derzeit läuft in der Regierung
noch die Ressortabstimmung mit dem federführenden Bauministerium.
In einigen Bundesländern gibt es
massive Proteste gegen große Maststelle. Auf der Agrarmesse Grüne Woche in
Berlin hatten kürzlich Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen
Vorstoß über den Bundesrat angekündigt. NRW-Minister Johannes Remmel
(Grüne) und seine Mainzer Amtskollegin Ulrike Höfken (Grüne) wollen
das Privileg an Tier-Höchstzahlen für neue Anlagen binden.
Antibiotika: Auffällige Betriebe stärker überwachen
Zum derzeit viel diskutierten Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung hat das Landwirtschaftsministerium angekündigt, dass auffällige Betriebe stärker überwacht werden sollen. Dazu will es die Befugnisse der Länder-Überwachungsbehörden stärken. Diese Ankündigung ist nicht neu. Neu ist jedoch, dass Betriebe, die durch einen besonders intensiven Einsatz von Antibiotika auffallen, von den Behörden zur Vorlage und Umsetzung eines Minimierungskonzeptes verpflichtet werden können.
dpa/pd
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