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[ » ah nachrichten für die Landwirschaft » Politik » Politik national » Aigner-Größenbegrenzung ]
Donnerstag, 17.05.2012
Politik national | 09.02.2012 Redaktion agrarheute.com

Aigner will Stallbau beschränken

Berlin - Der Bau von großen Ställen im Außenbereich soll nach den Vorstellungen Ilse Aigners einfacher begrenzt werden können. Dazu will sie das Baugesetzbuch anpassen.
Ein neuer Stall will vernünftig geplant sein. Hilfestellung bietet dabei das KTBL-Onlinetool 'Baukosten'.© vgk/landpixel
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Ein neuer Stall will vernünftig geplant sein. Hilfestellung bietet dabei das KTBL-Onlinetool 'Baukosten'.
© vgk/landpixel
"Wir planen klare Obergrenzen für große gewerbliche Anlagen", sagte ein Sprecher von Ministerin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch der dpa. Entsprechende Möglichkeiten für Kommunen und Länder sollten ins Baugesetzbuch aufgenommen werden, wie Aigner auch im Bundestags-Agrarausschuss bekräftigt habe. Nähere Angaben wurden zunächst nicht gemacht. Derzeit läuft in der Regierung noch die Ressortabstimmung mit dem federführenden Bauministerium. 
 
In einigen Bundesländern gibt es massive Proteste gegen große Maststelle. Auf der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin hatten kürzlich Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen Vorstoß über den Bundesrat angekündigt. NRW-Minister Johannes Remmel (Grüne) und seine Mainzer Amtskollegin Ulrike Höfken (Grüne) wollen das Privileg an Tier-Höchstzahlen für neue Anlagen binden.

Antibiotika: Auffällige Betriebe stärker überwachen

Zum derzeit viel diskutierten Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung hat das Landwirtschaftsministerium angekündigt, dass auffällige Betriebe stärker überwacht werden sollen. Dazu will es die Befugnisse der Länder-Überwachungsbehörden stärken. Diese Ankündigung ist nicht neu. Neu ist jedoch, dass Betriebe, die durch einen besonders intensiven Einsatz von Antibiotika auffallen, von den Behörden zur Vorlage und Umsetzung eines Minimierungskonzeptes verpflichtet werden können. 
 
Mehr zum Thema lesen Sie in dem Artikel 'Weniger Antibiotika: Aigner legt Eckpunkte vor' ...
dpa/pd
Fachbeitrag zum Thema:
Redaktion DLZ Wirtschaftlich fit gemacht
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Keywords Antibiotika | Antibiotikaeinsatz | Außenbereich | Baugesetzbuch | Baurecht | Ilse Aigner | Mastställe | Politik | bauen
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