Donnerstag, 17.05.2012
Aigner verurteilt Angriffe militanter Tierschützer scharf
Berlin - Besorgt über die wachsende Zahl von Anschlägen auf landwirtschaftliche Betriebe hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner geäußert.
"Hart und konsequent" müsse die Polizei nach Ansicht der Ministerin bei Übergriffen militanter Tierschützer durchgreifen.
"Es macht mir Sorge, dass es
anscheinend kleine Gruppen sogenannterAktivisten gibt, die vor
nichts zurückschrecken", erklärte die Ministerin vergangeneWoche
in Berlin. Sie verurteile die Attacken sogenannter "militanter
Tierschützer" aufs Schärfste, betonte Aigner. "Wenn Höfe attackiert,
Gebäude angezündet oder Maschinen beschädigt werden,
dann hat das mit Tierschutz nichts mehr zu tun", so die Ministerin.
Niemand dürfe wegsehen, wenn unter dem Deckmantel des Tierschutzes
schwere Straftaten verübt würden. Die CSU-Politikerin
forderte Polizei und Justiz auf, "hart und konsequent durchzugreifen".
Aigner begrüßte, dass sich mittlerweile auch die europäische
Polizeibehörde "Europol" mit Sitz in Den Haag eingeschaltet
hat.
Im Rahmen einer Fachkonferenz hatten Strafverfolger aus
mehreren EU-Staaten über gemeinsame Strategien gegen die
wachsende Gewaltbereitschaft militanter Gruppen und Einzeltäter
beraten. Da sich die Vorgehensweisen der Täter in mehreren
Fällen gleichen und eine Verbindung der mutmaßlichen Aktivisten
in unterschiedlichen EU-Staaten als wahrscheinlich gilt, wollen
die Sicherheitsbehörden laut "Europol" ihren Informationsaustausch
in Zukunft intensivieren.
In Deutschland und anderen
EU-Ländern gab es in letzter Zeit zunehmend Meldungen über
Attacken gegen landwirtschaftliche Einrichtungen, darunter auch
gezielte Brandanschläge auf Großstallungen. Schwerpunkte der
Taten hierzulande waren bisher Norddeutschland und Ostdeutschland.
Die gewaltsamen Aktionen richten sich gegen
landwirtschaftliche Betriebe oder Tierzucht-Unternehmen. Laut
Agrarministerium wird dabei auch vor der Gefährdung von Menschenleben
nicht zurückgeschreckt.
AgE
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