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[ » ah nachrichten für die Landwirschaft » Politik » Politik national » Aufreger_Westerwelle_Hartz4 ]
Montag, 21.05.2012
Politik national | 19.02.2010

Mann fürs Große

München - Nein, es waren nicht die Listerien im Rohmilchkäse und die von ihnen ausgelösten Todesfälle, welche diese Woche die Lufthoheit über den Stammtischen inne hatten. Auch nicht die Pleitestaaten Griechenland, Portugal und Spanien. Guido Westerwelle beherrschte souverän die Gesprächsthemen.

Mann fürs Große
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Mann fürs Große
Die Woche hatte nicht besonders gut für Guido Westerwelle begonnen. Zuerst wurde er heftig kritisiert, dann gingen alle - außer Roland Koch - auf Distanz zu unserem Außenminister und Vize-Kanzler. Besonders seine Chefin Angela Merkel in ihrer Rede am Aschermittwoch.

Dabei hatte der FDP-Chef doch nur für mehr soziale und steuerliche Gerechtigkeit sorgen wollen. Es müsse sich wieder mehr lohnen, nicht von der Stütze zu leben.

Doch am Donnerstag, also gestern, sah die Sache schon wieder ganz gut aus. Der ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo formulierte auf dem Titel seines Blattes: „Die Empörung über Westerwelles Tiraden zu Hartz IV dürfen kein Grund sein, einige Fehlentwicklungen zu verschweigen". Sogar die Bild-Zeitung griff diesen Texte heute auf und stellte Lorenzo neben Westerwelle: Wenn schon die Linksliberalen .... naja, Sie wissen schon.

Und auch die Süddeutsche Zeitung titelte heute: "Zu wenige Anreize für Langzeit-Arbeitslose". ZEIT, Bild und Süddeutsche zitierten aus einer neuen OECD-Studie, die offenbar feststellte, dass in Deutschland Steuern und Sozialabgaben so hoch sind, dass gering bezahlte Jobs häufig unattraktiv sind. Also doch: Mehr Netto vom Brutto.  Offenbar keine so schlechte Idee. Vorausgesetzt, die Studie trifft zu.

Und nicht nur Westerwelle fühlt sich nun bestätigt. Denn offenbar hilft dieses Thema der FDP auch insgesamt aus dem Popularitäts-Loch herauszukommen, in das sie nach der Mövenpick-Spende und dem Hotelsteuersatz endgültig hineingeraten war.

In der Sonntagsumfrage von infratest-dimap landeten die Freien Liberalen wieder bei zehn Prozent. Immerhin zwei Prozentpunkte mehr als zwei Wochen zuvor. Damit konnte die Partei erstmals seit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr, wo sie mit fast 15 Prozent abgeschnitten hatte, ihren Abwärtstrend stoppen. Auf die Stammtische scheint eben Verlass. Womit ich allerdings nicht sagen möchte, dass wir keine besseren Anreizsysteme bräuchten.

Olaf Deininger

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Keywords FDP | Hartz IV | Sozialdebatte
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