Bearbeitungszeit beim Agrardieselantrag verkürzt sich
Berlin - Das Finanzministerium stockt sein Personal um 50 Prozent auf. Dadurch können Landwirte mit schnelleren Bearbeitungszeiten für Agrardieselanträge rechnen.
Bislang betrug die Bearbeitungszeit für Agrardieselanträge sechs Monate.
© landpixel.de
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Nachdem die Abschaffung der diskriminierenden Kürzungselemente des 350 Euro-Selbstbehalts und der 10.000 Liter-Obergrenze beim Agrardiesel seit 8. März 2011 auch offiziell im Bundesgesetzblatt steht, hat der DBV eingefordert, den Stau von Agrardieselanträgen in absehbarer Zeit abzubauen. Die Bearbeitungszeit lag zuletzt bei mehr als sechs Monaten. Nach mehrmaligem Bitten des DBV verstärkte das Bundesfinanzministerium seine personelle Ausstattung nun bei den Hauptzollämtern, die Agrardieselanträge bearbeiten.
Bislang kein Entgegenkommen für Dieselverbrauch im Forst
Kein Entgegenkommen zeigt das Finanzministerium bisher bei den
geforderten Vereinfachungen bei den Zusatzangaben zu "de-minimis" für
den Dieselverbrauch im Forst. Dabei zeigt gerade die längere
Bearbeitungsdauer der Anträge in Regionen wie etwa Bayern, wo eine große
Mehrheit der Landwirte Wald besitzt, die Notwendigkeit einer solchen
Vereinfachung. Entgegen der Einschätzung des Finanzministeriums, das auf
den europarechtlichen Zwang dieser Zusatzangaben hinweist, ist es aus
Sicht des DBV erforderlich, eine Vereinfachung im Verwaltungswege
einzuführen. Der DBV wird sich daher gegenüber dem
Bundesfinanzministerium sowie gegenüber der EU-Kommission für Vereinfachungen einsetzen.
dbv/pd
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