Landwirte sollen sich an Befragung beteiligen

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Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) ist eine zunehmende Tendenz der EU-Kommission zu erkennen, über aktuelle Politikthemen im Bereich Landwirtschaft und Umwelt Internetkonsultationen durchzuführen. Jüngstes Beispiel sind die öffentliche Befragung der Bevölkerung über die EU-Strategie zur biologischen Vielfalt und die Konsultation zur Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Bürger stärker einbinden

Grundsätzlich ist es nach Einschätzung des DBV zu begrüßen, wenn die Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Andererseits droht gerade durch diese Form der Internetbefragung die Gefahr, dass die Ergebnisse auf Basis der Antworten nur einiger weniger Personen und Organisationen zustande kommen und nicht die Meinung aller Betroffenen wiedergeben.

Objektive und ergebnisoffene Gestaltung gefordert

Damit die Resultate solcher Umfragen den Anspruch einer größtmöglichen Legitimation erheben dürfen, fordert der DBV eine objektive und ergebnisoffene Gestaltung. Dies sei jedoch bei aktuellen Umfragen nicht der Fall. Vielmehr seien viele Fragen tendenziös und lassen den Eindruck vermuten, die Kommission erhoffe sich bestimmte Antworten, um damit mehr ordnungsrechtliche Maßnahmen und Standardverschärfungen für die Landwirtschaft rechtfertigen zu können. So lautet zum Beispiel eine Frage, welche Bereiche die größten negativen Auswirkungen auf die biologische Vielfalt haben. Auf der Liste der ankreuzbaren Antworten steht die Landwirtschaft ganz oben, während beispielsweise der Bereich "Besiedelung" gar nicht genannt wird.

Aktive Teilnahme gefordert

Daher ruft der DBV alle Landwirte auf, sich aktiv an den Meinungsumfragen zu beteiligen. Es ist nach Auffassung des DBV von großer Bedeutung, die öffentliche Meinungsbildung zu diesen Themen, die den Berufsstand unmittelbar berühren, nicht anderen Gruppen und Personen zu überlassen, sondern sich als Landwirtschaft aktiv in den Diskussionsprozess einzubringen. Die Internetkonsultation zur biologischen Vielfalt läuft noch bis zum 22. Oktober 2010. (DBV)

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