Mittwoch, 23.05.2012
Doha-Runde schwächt WTO
Genf - Die WTO-Mitgliedstaaten sollen sich überlegen, was sie noch von der Welthandelsorganisation erwarten und wie es in der Doha-Runde weitergehen soll, sagt WTO-Präsident Pascal Lamy.
Der Export ist für die deutsche Landwirtschaft wichtig: 26 Prozent der Verkaufserlöse hänge direkt oder indirekt damit zusammen.
© klaas hartz/pixelio.de
Mit einem scharfen Aufruf zu mehr Engagement schickte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy die Botschafter der Mitgliedstaaten in die Sommerpause. "Wir stehen vor einer Lähmung in den Handelsgesprächen, egal, ob es um den Marktzugang oder um gemeinsame Regeln für den Handel geht", fand der Generaldirektor am Dienstag deutliche Worte im WTO-Handelsausschuss in Genf.
Die Mitgliedstaaten seien noch nicht einmal bereit, Punkte aus der Doha-Runde herauszunehmen, über die man sich einig sei, um ein kleines Paket für die Entwicklungsländer daraus zu schnüren. Die für den kommenden Dezember geplante WTO-Ministerkonferenz stehe deshalb vor dem Nichts, kritisierte Lamy. Die Botschafter sollten die Sommerpause zum Nachdenken nutzen und sich überlegen, wie es weitergehen soll. Regionale Abkommen zwischen einzelnen WTO-Mitgliedstaaten sind nach seiner Auffassung keine Lösung. Im Gegenteil, dies könnte einen Abschluss der Doha-Runde in noch weitere Ferne rücken.
Erfolglose Doha-Runde hemmt Liberalisierung des Welthandels
Lamy kritisierte die um sich greifenden Präferenz- und
Freihandelsabkommen in der Welt. Wie aus dem kürzlich vorgestellten
Welthandelsbericht 2011 hervorgeht, gibt es inzwischen mehr als 300
regionale Handelsabkommen in der Welt. Jedes WTO-Mitglied ist im
Durchschnitt an 15 Abkommen beteiligt. Lediglich ein WTO-Mitglied halte
sich aus den bilateralen Zusammenschlüssen raus. Der Generalsekretär
gibt zu, dass die stockende Doha-Runde der WTO die Mitgliedstaaten dazu
verleitet, außerhalb der gemeinsamen Handelsorganisation Abkommen
abzuschließen.
In den regionalen Abkommen spiele der Abbau von Einfuhrzöllen nur eine
untergeordnete Rolle. Sensible Produkte blieben fast immer außen vor.
Vielmehr komme es den Beteiligten von Präferenzabkommen darauf an, den
bestehenden Handel durch gemeinsame Regeln abzusichern, hielt der
WTO-Generalsekretär fest. Da die Handelsregeln aber nicht für alle,
sondern nur für die am Präferenzabkommen Beteiligten geschaffen werden,
drohe Wildwuchs. Regionale Lösungen könnten deshalb ein weltweit
geltendes Handelsabkommen nicht ersetzen. Im Gegenteil, sie könnten zu
einer Auseinanderentwicklung führen, was wiederum gemeinsames Handeln,
etwa in der Doha-Runde der WTO, erschwere.
aiz
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