Mittwoch, 23.05.2012
EU-Kommission plant weitere GAP-Vereinfachung
Brüssel - Die Generaldirektion Landwirtschaft der EU-Kommission hat am Freitag einen Bericht mit Reaktionen auf die 39 Vereinfachungsvorschläge veröffentlicht, die die Mitgliedstaaten der Kommission im April gemeinsam vorgelegt hatten.
Das Arbeitsdokument enthält Informationen über die Ergebnisse des Bewertungsprozesses und eine Übersicht über die seit März 2009 erzielten Fortschritte. Der Bericht wird im Dezember im Agrarausschuss erörtert. "Die europäischen Landwirte sollten bei der derzeitigen Wirtschaftslage nicht unnötig durch komplizierte Regeln und Bürokratie behindert werden. Dieser Bericht belegt, dass wir zu diesem Prinzip stehen. Wir reden nicht nur über Vereinfachung, wir praktizieren sie auch", betonte EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel. Die Mehrheit der 39 Vorschläge wurde positiv aufgenommen. Die Kommission erwägt, diese aufzugreifen und zügig umzusetzen. So wurde bereits eine Reihe von Vorschlägen weiterverfolgt und in die überarbeiteten Regeln für Direktzahlungen aufgenommen, die ab dem 01. Januar 2010 gelten werden.
Das Arbeitsdokument der Kommission enthält außerdem eine Reihe zusätzlicher Ideen zur Vereinfachung, wie beispielsweise zielgerichtetere Werbemaßnahmen für Agrarerzeugnisse. Erwogen werden die mögliche Abschaffung der Regeln für die freiwillige Kennzeichnung von Rindfleisch und die Möglichkeit der Angleichung der Zahlungsfristen für bestimmte Maßnahmen im Bereich der Ländlichen Entwicklung an die Fristen für Direktzahlungen. Die Kommission setzt sich seit der ersten Mitteilung zu diesem Thema im Jahr 2005 mit der Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) auseinander. Ihre Aktivitäten fügen sich in den Rahmen der Gesamtstrategie zur Verbesserung der Rechtssetzung ein, die unter anderem auf eine Reduzierung des Verwaltungsaufwands um 25 Prozent bis zum Jahr 2012 abzielt. (aiz)
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