Höhr-Grenzhausen - In Rheinland-Pfalz sollen künftig Betriebe, die ökologisch wirtschaften und ihre Tiere artgerecht halten stärker von Förderungen profitieren.
Mit dem Programm PAUL soll die Kulturlandschaft erhalten, die biologische Artenvielfalt gesichert und gleichzeitig die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen gestärkt werden.
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Der rheinland-pfälzische Begleitausschuss des Programms "Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung" (PAUL) hat den geplanten Änderungen des Mainzer Landwirtschaftsministeriums bei der Agrarförderung zugestimmt. Diese betreffen die Prämienhöhe im Ökolandbau, die Förderung einer vielfältigen Fruchtfolge und die Fortsetzung des Agrarinvestitionsförderprogramms. Die Änderungen müssen nun noch von der EU-Kommission genehmigt werden; sie sollen spätestens Anfang 2012 in Kraft treten können. "Wir wollen unsere Kulturlandschaften erhalten, die biologische Artenvielfalt sichern und gleichzeitig die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen stärken, insbesondere durch regionale Vermarktung", erklärte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken. Deshalb habe ihr Haus die bestehenden Agrarfördermaßnahmen überprüft und neu ausgerichtet.
Ziel sei es, die verfügbaren EU- und Bundesmittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Landwirtschaft voll auszuschöpfen, betonte die Grünen-Politikerin. Sie freute sich, dass sie wesentliche Anregungen und Vorschläge der Bauern- und Umweltverbände bei der Fortschreibung des Programms habe übernehmen können. Betriebe, die ökologisch wirtschafteten und die ihre Tiere artgerecht hielten, sollten künftig verstärkt von PAUL profitieren können.
In der Oberliga mitspielen
Wie die frühere Bundestagsabgeordnete weiter berichtete, sind die Prämiensätze beim Ökolandbau in Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern bislang unterdurchschnittlich gewesen. Vorgesehen sei nun eine Erhöhung um 20 % bis 25 %. Zum Beispiel solle ein Landwirt, der einen Acker auf Biolandbau umstelle, künftig 300 Euro je Hektar erhalten; bislang liege die Prämie bei 240 Euro. "Damit spielen wir im Bundesvergleich in der Oberliga", unterstrich Höfken. Auch Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat eine Erhöhung der Fördersätze im Ökolandbau bei der Brüsseler Behörde beantragt; diese sollen beim
Ackerbau auf 400 Euro, bei Gemüse auf 1.200 Euro und bei Dauerkulturen auf 1.800 Euro steigen
Fokus auf artgerechte Tierhaltung gelenkt
Neu ist Höfken zufolge nun ferner eine Förderung für Landwirte, die eine vielfältige Fruchtfolge vorweisen können, was dem Bodenschutz und dem Erhalt der Artenvielfalt dient. Insgesamt will die Grünen-Politikerin die Finanzmittel für Agrarumweltmaßnahmen, die alle landwirtschaftlichen Betriebe in Anspruch nehmen können, um 7,7 Millionen Euro aufstocken. Beispielsweise soll die Anlage von Saum- und Bandstrukturen stärker gefördert werden, damit an Ackerrändern bienenfreundliche Blühstreifen entstehen, die dem Erhalt der Biodiversität dienten und das Landschaftsbild aufwerteten. Darüber hinaus werde auf Wunsch der Bauernverbände 2012 das Agrarinvestitionsförderprogramm fortgesetzt, das aufgrund der hohen Nachfrage bereits ausgelaufen sei.
Durch Umschichtungen im Haushalt liefen die Förderungen weiter, allerdings mit abgesenkten Fördersätzen. Zudem liege der Fokus nun auf einer artgerechten Tierhaltung. Ein Milchviehhalter, der beim Bau eines neuen Stalls bislang 22,5 % seiner Investition erstattet bekommen habe, erhalte nun nur noch 15 %. Jedoch liege der Mittelsatz bei 25 %, wenn der Stall besonders tiergerecht gebaut werde und die Tiere auf Stroh aufgestallt würden.
Weniger Zuschuss für Stallbauten
Außerdem kündigte Höfken an, den Höchstzuschuss beim Stallbau von 300.000 Euro auf 200.000 Euro zu senken. Auf diese Weise will sie "gezielt die bäuerliche Tierhaltung fördern". Schließlich erforderten die engeren finanziellen Spielräume auch Kürzungen, so die Grünen-Politikerin. Die Sparmaßnahmen sollen aber nicht das ganze Programm betreffen, sondern gezielt eingebaut werden. Angaben des Mainzer Agrarressorts zufolge können Anträge für die Förderung von Agrarumweltmaßnahmen über das Programm Agrar-Umwelt-Landschaft (PAULa) bereits ab dem 31. Oktober 2011 gestellt werden.