Kein Förderstopp beim Bundesprogramm Ökolandbau

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Das hat das Bundeslandwirtschaftsministerium auf Anfrage mitgeteilt. Dies gelte auch für den von einigen Koalitionsabgeordneten kritisierten Bereich Information und Absatzförderung. "Dort werden alle begonnenen Maßnahmen fortgeführt", erklärte das Ressort.

Hierzu gehörten beispielsweise das Netzwerk der Demonstrationsbetriebe, Informationsveranstaltungen für Fachberater und Landwirte, die Information von Verpflegungsverantwortlichen in Vorschuleinrichtungen und Schulen über gesunde Ernährung, Bio und Regionalität sowie Nachhaltigkeit.

Bewilligte Projekte unter der Lupe

Fortgesetzt würden ferner die bewilligten Projekte im Rahmen der Richtlinien wie "BioErleben" in verschiedenen Städten, "Ökologische Aquakultur - Öko-Genuss aus den Regionen der Welt" oder "Ökologische Weinkultur". Auch im Bereich Forschung werden nach Ministeriumsangaben sowohl alle bewilligten Projekte weitergeführt als auch solche, die im Antragsverfahren schon weit fortgeschritten sind. Beispiele seien hier das interdisziplinäre Projekt zum Thema "Bodenfruchtbarkeit" sowie das Projekt zum Thema "Klimawirkung", die beide bis Ende nächsten Jahres laufen werden.

Beihilferechtlichen Grundlagen bleiben gültig

Zu der Liste zählten darüber hinaus neue Projekte in der Pflanzenzüchtung sowie im Bereich Kupferminimierung und Kupferersatz. Welche Projekte nach Ablauf der Vertragslaufzeit weiter gefördert werden, werde je nach Projekt - wie bisher auch - neu entschieden. Wie das Ministerium zudem mitteilte, bleiben die beihilferechtlichen Grundlagen gültig. Geplante Vorhaben, die unter die entsprechenden Richtlinien fallen, könnten genehmigt werden.

Keine Entscheidung über künftige Vorhaben 

Änderungen oder Erweiterungen müssten das beihilferechtliche Verfahren unter Umständen neu durchlaufen und damit neu notifiziert werden. Keine Entscheidung gibt es laut Ministerium über künftige Vorhaben. Hierzu werde es neben einer hausinternen Abstimmung auch noch ein Verbändegespräch geben. Dem Agrarressort zufolge werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 85 Prozent der im Bundesprogramm zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft. (AgE)