"Gentechnisch veränderte Pflanzen müssen genauso sicher sein wie herkömmliche"

Astrid Grotelüschen (CDU), Landwirtschaftsministerin aus Niedersachsen.
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Der unverwechselbare Reiz Niedersachsens ist stark durch großflächige Kulturlandschaften bestimmt, die wesentlich durch die land- und forstwirtschaftliche Nutzung geprägt worden sind. Die heutige Vielfalt an Wildpflanzen und Wildtieren, an Nutzpflanzen und Haustierrassen geht auf den Menschen, auf das bewusste Wirtschaften von und mit der Natur zurück. Die Land- und Forstwirtschaft hat seit Jahrhunderten eine große Bedeutung für den ländlichen Raum und für den Landschafts- und Naturschutz. Ich möchte, dass dies auch in Zukunft so bleibt und unsere Kinder noch voller Freude die einzigartige und vielfältige Kulturlandschaft in unserem Land erleben können. Dafür haben wir in Niedersachsen durch vielfältige rechtliche Regelungen, die Schaffung von Schutzgebieten und die Förderung von Agrarumweltmaßnahmen die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen.

10. Wie setzen Sie sich für höhere Qualität der Nahrungsmittel ein?

Die Qualität von Nahrungsmitteln hat viele Facetten. Die Basis ist selbstverständlich die Sicherheit der Lebensmittel, dazu kommen Geschmack, Genuss und Zusatznutzen wie Convenience oder Regionalität. Die Lebensmittelsicherheit umfasst neben dem Schutz vor gesundheitsschädlichen Produkten auch den Schutz der Verbraucher vor Täuschung. Für die Einhaltung der Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit sind primär die Hersteller verantwortlich. Die amtliche Lebensmittelüberwachung überprüft, dass die entsprechenden Anforderungen des Lebensmittelrechts von den Lebensmittelunternehmen in allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen eingehalten werden. Um diese Anforderungen zu erfüllen, setze ich mich dafür ein, dass das amtliche Kontrollsystem kontinuierlich weiterentwickelt wird.

Des Weiteren hat die umfassende Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über die angebotenen Lebensmittel einen sehr hohen Stellenwert für mich. In Niedersachsen wird eine Vielzahl hochwertiger Produkte hergestellt, die vielen Verbrauchern auch überregional aus dem Lebensmitteleinzelhandel bestens vertraut sind. Aber auch regionale Spezialitäten haben in unserem Angebot ihren festen Platz. Da Regionalität in zunehmendem Maße ein wichtiger neuer Trend ist, setze ich mich für entsprechende Aktivitäten von Landwirten und Verarbeitern ein.

11. Gentechnik in der Landwirtschaft: Ja oder Nein?

Die Abwägung des Für und Wider neuer technologischer Verfahren muss auf der Basis gesicherter wissenschaftlicher Bewertungen erfolgen. Die Grüne Gentechnik ist eine wichtige pflanzenbauliche Technologie, die dazu beitragen kann, die Herausforderungen der Zukunft besser zu meistern, sie kann den Fortschritt in der Pflanzenzüchtung beschleunigen – oder bestimmte Züchtungswege überhaupt erst ermöglichen. Gentechnisch veränderte Pflanzen, bzw. Lebensmittel müssen genauso sicher sein wie herkömmliche Pflanzen oder Lebensmittel, der Schutz des Verbrauchers und der Umwelt ist vorrangig zu berücksichtigen. Der Umfang der zukünftigen Nutzung derartiger Pflanzen oder Lebensmittel wird am Ende durch den Verbraucher bestimmt. Sie werden dann angebaut bzw. konsumiert, wenn die Vorteile erkannt werden – und keine erhöhten Risiken vorliegen.

12. Wie unterstützen Sie erneuerbare Energien?

Die Niedersächsische Landesregierung hat sich im Hinblick auf Klimawandel und Versorgungssicherheit für das Jahr 2020 das ehrgeizige Ziel gesetzt, 25 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu decken. Deshalb muss die Landwirtschaft auch in Zukunft mit nachwachsenden Rohstoffen einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung einer nachhaltigen Energieversorgung leisten. Dabei wird neben der Qualifizierung und Beratung der Landwirte vor allem die Effizienzsteigerung beim Energiepflanzenanbau, bei der Anlagentechnik und beim Anlagenbetrieb im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen. Der Beirat für Nachwachsende Rohstoffe in meinem Ministerium hat dazu bereits wichtige Impulse gegeben. Zusätzlich fördern wir unter anderem das Kompetenzzentrum 3N (Niedersachsen Netzwerk Nachwachsende Rohstoffe) und unterstützen die Entwicklung der Bioenergie durch eine gezielte Förderung innovativer Projekte und wissenschaftlicher Studien.

13. Biokraftstoff- und Nahrungsmittelproduktion: Wie lassen sich diese Agrarzweige vereinbaren?

2010 wurden in Niedersachsen auf rund 260.000 Hektar landwirtschaftlich genutzter Flächen (LF) Energiepflanzen angebaut oder der Aufwuchs von Grünland genutzt. Überwiegend handelt es sich um Mais für Biogas, Raps für Biodiesel sowie Getreide und Zuckerrüben für Bioethanol. Trotz des Bioenergiebooms stehen etwa 90 % der niedersächsischen LF nach wie vor für die Erzeugung von Nahrungs- und Futtermitteln zur Verfügung. Ich gehe davon aus, dass die Biomasseerzeugung zur Energiegewinnung und stofflichen Nutzung langfristig nicht mehr als 10 bis 15 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche beanspruchen sollte. Höhere Beimischungsanteile beim Kraftstoff können daher dauerhaft nur durch zusätzliche Ethanolimporte realisiert werden. Der im EEG 2009 erhöhte "Energiepflanzenbonus" und der sogenannte Güllebonus haben falsche Anreize gesetzt. Wir brauchen eine Korrektur des EEG bei gleichzeitiger Absenkung der Einspeisevergütung. Die Novellierung des EEG muss eine im Vergleich zur Nahrungsmittelproduktion ausgewogene Entlohnung sicherstellen und das Boni-System vereinfachen. Die Steigerung der Bioenergie aus der Landwirtschaft muss in erster Linie über Effizienzsteigerungen und den verstärkten Einsatz von landwirtschaftlichen Nebenprodukten wie Stroh, Gülle oder Festmist erreicht werden.

14. Was kann die Politik tun, um die Abhängigkeit der Landwirte vom Weltmarktpreis/Weltmarkt zu mindern?

Jahrzehnte lang wurde die europäische Landwirtschaft vom Weltmarkt abgeschottet. Diese Politik hat sich nicht bewährt. Der seit 1992 eingeschlagene Weg zu einer wettbewerbsfähigen und nachhaltigen europäischen Landwirtschaft mit weitgehend offenen Märkten muss fortgesetzt werden. Zunehmende Preisschwankungen werden durch die entkoppelten Direktzahlungen abgefedert. Direktzahlungen müssen daher auch zukünftig ein grundlegender Bestandteil der Risikoabsicherung für die Landwirtschaft sein. Eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft profitiert von wachsenden Weltmärkten – Weltmarkt bedeutet nicht ‚Abhängigkeit’, sondern ‚Chance’ für die niedersächsische Landwirtschaft.

15. Haben Sie schon einmal Urlaub auf dem Bauernhof gemacht?

Ja, schon oft und in verschiedenen Bundesländern. Für meine drei Jungs war das immer eine spannende Ferienzeit, die ihnen viel Spaß gemacht hat – vom Tiere füttern bis zum Traktor fahren. Außerdem bin ich selbst auf einem Bauernhof groß geworden, ich kenne landwirtschaftliche Betriebe also ganz gut.

16. Wie betreiben Sie persönlich Umweltschutz?

Auf das Thema Umweltschutz lege ich großen Wert, gerade auch im eigenen Haushalt. Wir achten darauf, dass die technischen Geräte – wie zum Beispiel die Waschmaschine – wirtschaftlich arbeiten. Außerdem trennen wir den Müll, verwenden ökologische Putzmittel, kaufen Energiesparlampen und heizen sparsam, um nur einige Beispiele zu nennen. Dieses Bewusstsein vermittle ich auch meinen Kindern, da ziehen wir alle an einem Strang! (gz)