Glyphosat weiter zugelassen

Bündnis 90/Die Grünen hatten beantragt, die Zulassung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffes Glyphosat auszusetzen.

 

Aktuell wird Glyphosat auf EU-Ebene einer Neubewertung unterzogen. Hintergrund ist eine zeitlich befristete Genehmigung. Die Bundesrepublik als berichterstattendes Mitgliedsland muss bis Ende Mai 2012 Unterlagen für die Neubewertung einreichen. Daran anschließend muss Deutschland innerhalb eines Jahres einen Bewertungsbericht erstellen, der mit den anderen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Behörden für Lebensmittelsicherheit (EFSA) diskutiert wird. Auf Basis eines Berichts der EFSA schlägt die EU-Kommission dann die Genehmigung oder die Nichtgenehmigung des Wirkstoffs vor. Dem Vorschlag müssen die Mitgliedstaaten ausschließlich im zuständigen Ausschuss mit qualifizierter Mehrheit zustimmen.

 

Aus Sicht der deutschen Fachbehörden stellen die derzeit vorliegenden Informationen die Zulassungsfähigkeit von Glyphosat nicht in Frage. Ein vorgezogenes Verbot dieses Wirkstoffs, das nur auf EU-Ebene erfolgen könnte, sei deshalb aus rechtlicher Sicht nicht möglich, heißt es in Berlin.

Der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Alois Gerig bezeichneten die Forderung der Grünen als unbegründet. Derzeit lägen keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, die eine Aussetzung der Zulassung rechtfertigen würden, erklärte die CDU-Politiker.