Erhöhte Modulation: Klagen oder nicht?
Seit 2009 gilt die erhöhte Modulation. Darüber, ob diese rechtmäßig ist, entscheidet der EuGH. Landwirte müssen jetzt überlegen, ob sie gegen die aktuellen Bescheide zur Betriebsprämie Widerspruch einlegen.
Im Schnitt erhalten Landwirte 300 Euro Flächenprämie.
© krick/agrar-press
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Von der Modulation betroffen sind Betriebe, die mehr als 5.000 Euro Betriebsprämie erhalten.
Gegen die erhöhte Modulation liegt beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder eine Klage vor. Das Verfahren wurde jetzt dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich frühestens Ende 2012, beziehungsweise Anfang 2013.
Für von der Modulation betroffene Landwirte stellt sich jetzt die Frage, ob Sie gegen den aktuellen Bescheid für die Betriebsprämie 2011 Widerspruch einlegen soll.
Widerspruch: Pro und Contra
Sollte der Europäische Gerichtshof die erhöhte Modulation für rechtswidrig halten, könnten betroffene Landwirte eine Nachzahlung erhalten. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass innerhalb der Rechtsbehelfsfrist von einem Monat Klage, bzw. Widerspruch eingelegt wird.
Sollte der Europäische Gerichtshof jedoch zu der Einschätzung kommen, dass die erhöhte Modulation rechtmäßig ist, besteht das Risiko, dass Kläger die Kosten des Gerichtsverfahrens tragen müssen.
Um diese Summen geht es
Wie das Landvolk Niedersachsen berichtet, beträgt die streitige
Modulationserhöhung bei einer Betriebsprämie von 15.000 Euro 400 Euro.
Die Anwaltskosten belaufen sich nach Informationen des Landvolkes
Niedersachsen in diesem Fall in etwa auf 120 Euro plus der Auslagen der
LWK. Ohne Anwalt fallen nur Gerichtskosten von 35 Euro bei einer
Klagerücknahme an (der Gerichtskostenvorschuss beträgt 105 Euro).
Bei einer Betriebsprämie von
50.000 Euro beträgt die streitige Modulation bereits 1.800 Euro. Das
Verfahrenskostenrisiko mit Anwalt liegt bei etwa 310 Euro, ohne Anwalt
bei 73 Euro.
Ihre jeweiligen Landesbauernverbände sind Ihnen gerne bei der
Entscheidung behilflich. Bitte beachten Sie jedoch die Frist, damit
Klage, bzw. Widerspruch rechtzeitig eingereicht werden können.
pd
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| Weizen | 212,75 Euro/t | zur dlz-Prognose |
| Mais | 210,00 Euro/t | zur dlz-Prognose |
| Kartoffeln | 5,20 Euro/dt | zur dlz-Prognose |
| Braugerste | 228,00 Euro/t | zur dlz-Prognose |
| Jungbullen U3 | 3,79 €/kg | zur dlz-Prognose |
| Kühe R3 | 3,37 €/kg | zur dlz-Prognose |
| Milch | 32,00 Cent/kg | zur dlz-Prognose |
| Ferkel NS | 56,50 €/St. | zur dlz-Prognose |
| Schweine 56% | 1,68 €/kg | zur dlz-Prognose |
| Sojaschrot | 389,00 €/t | zur dlz-Prognose |
| Rapsschrot | 0,00 €/t | zur dlz-Prognose |
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