Berlin - Mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen: Damit will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler in Zukunft vermehrt Ärzte in unterversorgte ländliche Gebiete locken.
Kernpunkte des geplanten Versorgungsgesetzes sind verstärkte finanzielle Anreize für die Ärzte, mehr Flexibilität bei der Verteilung der Praxen und eine Lockerung bei der Zulassung zum Medizinstudium.
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Nach einer Sitzung mit Gesundheitsexperten von Union und FDP stellte Rösler am vergangenen Freitag die Eckpunkte des sogenannten Versorgungsgesetzes vor, mit dem eine flächendeckende medizinische Versorgung angestrebt wird. Dabei geht es der Bundesregierung vor allem darum, dem Ärzteschwund in ländlichen Regionen entgegen zu wirken.
Kernpunkte des geplanten Versorgungsgesetzes sind verstärkte finanzielle Anreize für die Ärzte, mehr Flexibilität bei der Verteilung der Praxen und eine Lockerung bei der Zulassung zum Medizinstudium. Das neue Gesetz soll im Januar 2012 in Kraft treten. Rösler kündigte an, den Honorardeckel für Ärzte in unterversorgten Gebieten aufzuheben. Dies solle einen Anreiz für die Mediziner bieten, sich dort niederzulassen, wo Ärzte fehlten, nämlich in ländlichen Gebieten oder auch in bestimmten Stadtvierteln.
Aufgrund des Honorardeckels hätten Landärzte in strukturschwachen Gebieten derzeit finanzielle Nachteile, wenn sie besonders viele Patienten behandelten, da es weniger Geld pro Behandlung gebe, wenn eine bestimmte Menge überschritten sei, erläuterte der Minister. Damit solle eigentlich verhindert werden, dass Ärzte ihre Leistungen uferlos ausweiteten. Wenn es jedoch - wie in Dörfern meist üblich - nur einen Arzt gebe, kämen besonders viele Patienten zu ihm. Deshalb werde man den Honorardeckel in den unterversorgten Gebieten aussetzen.
Rösler will außerdem die Bedarfsplanung auf den Prüfstand stellen, die
vorgibt, an welchen Orten wie viele Ärzte und Krankenhäuser benötigt
werden. Die Vorgehensweise macht nach den Worten des FDP-Politikers "planwirtschaftliche Vorgaben", denn die Wirklichkeit sehe meist anders
aus. Bezirke würden beispielsweise als gut versorgt geführt, obwohl sie
nur am Rand - beispielsweise in Außenbezirke von Städten - genügend
Ärzte hätten, nicht aber auf dem Land. Deswegen werde die Bedarfsplanung
dramatisch geändert. Die Bezirke müssten kleinteiliger betrachtet,
nicht aber kleinteilig geplant werden. An dieser Stelle setze die
Wirkung der finanziellen Anreize ein.