Gesetzgebung Dauergrünland: Nationale Regelungen angepasst

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Die Auslegung der EU-Kommission zur Umwandlung von Dauergrünland wurde jetzt durch das Änderungsgesetz auf nationaler Ebene angepasst.

Mit dem in der vergangenen Woche im Bundesgesetzblatt verkündeten Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes wird die enge Auslegung der EU-Kommission zur „Umwandlung von Dauergrünland“ nunmehr dahingehend national umgesetzt, dass:

  • eine Umwandlung von umweltsensiblem Dauergrünland in eine nichtlandwirtschaftliche Fläche (im entsprechenden Fall über eine Aufhebung der Bestimmung einer Dauergrünlandfläche als umweltsensibel) möglich bleibt,
  • eine Umwandlung von Dauergrünland, welches nicht als umweltsensibel eingestuft worden ist, im entsprechenden Fall mit Genehmigung möglich ist, jedoch ohne die Verpflichtung zur Anlage von Ersatzdauergrünland und
  • bereits erfolgte Umwandlungen rückwirkend „geheilt“ werden.

Neuregelung vermeidet Genehmigungslücken bzw. Umwandlungsverbote

Grundsätzlich können mit dem Änderungsgesetz Genehmigungslücken bzw. Umwandlungsverbote in entsprechenden Fällen (z.B. Bauvorhaben, Aufforstung) weitgehend vermieden werden. Wie ein Experte gegenüber agrarheute erklärt, können förderrechtliche Umwandlungsgenehmigungen jedoch nur dann erteilt werden, wenn eine fachrechtliche Genehmigung zur Verwirklichung des mit der Umwandlung verfolgten Zwecks (z.B. Bauvorhaben, Aufforstung) vorliegt.

Der Verzicht auf die Neuanlage von Dauergrünland rechtfertigt sich insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass eine Umwandlung in eine nichtlandwirtschaftliche Fläche  hier dazu führt, dass der Betriebsinhaber für diese Fläche keine Direktzahlungen mehr erhält.

 

 

Details für „rückwirkende Heilung“ stehen noch aus

Nach dem neuen § 16 Abs. 6 des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes gelten bis zum 27. Oktober 2016 vorgenommene und mit den sonstigen Vorschriften vereinbare Umwandlungen als genehmigt. In diesen Fällen haben die Betriebsinhaber eine entsprechend vorgenommene Nutzungsänderungen den zuständigen Behörden mitzuteilen.

Für diese „rückwirkende Heilung“ der Umwandlungen zwischen dem 1. Januar 2015 und dem 27. Oktober 2016 sind zum jetzigen Zeitpunkt jedoch keine genauen Details bekannt. Daher kann aktuell nicht abgeschätzt werden, in wie fern es bei der praktischen Umsetzung der genannten Neuregelungen zu Ärgernissen insbesondere in Bezug auf die „rückwirkende Heilung“ von Umwandlungen kommen wird.

Für die Landwirte ist es angesichts der Zuständigkeiten für die Umsetzung ratsam, sich bei Fragen zu künftigen und seit 1. Januar 2015 erfolgten Umwandlungen an die regional verantwortliche Behörde zu wenden.

Leitfaden der Kommission zur Umwandlung von Dauergrünland

Die Europäische Kommission hat im Sommer 2015 einen Leitfaden zur Durchführung der EU-Vorschriften über Dauergrünland vorgelegt, der bei der nationalen Umsetzung der EU-Vorschriften zu beachten ist. Demnach liegt eine „Umwandlung von Dauergrünland“ sowohl bei einer Umwandlung in eine landwirtschaftliche Fläche als auch bei einer Umwandlung in eine nichtlandwirtschaftliche, grundsätzlich nicht beihilfefähige Fläche vor.


Grünlandtechnik: Aktuelle Mähwerke in Bildern
  • Die Pöttinger-Alpinmäher: Die Serie Novaalpin umfasst sechs Modelle: 221 B, 261 B, 301 B, 221 T, 261 T und 301 T mit Arbeitsbreiten zwischen 2,2 und 3 Metern.

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  • Verschiedene Anbaukonsolen sollen es ermöglichen, das Mähwerk individuell an das Hubwerk anzupassen und so nahe wie möglich am Traktor anzubauen.

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  • Mit dem T-Anbau will der Hersteller Pöttinger vor allem Landwirte ansprechen, welche einen Kompakt-Traktor einsetzen.

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  • Novacat Classic Frontmähwerke von Pöttinger: Diese gibt es in den Arbeitsbreiten von 2,62 bis 3,46 Metern. Die Serie Novacat Classic umfasst folgende Modelle: 261, 301, 351.

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  • EasyCut F/R 144 von Krone: Damit verspricht der Hersteller: Perfekter Schnitt, geringer Leistungsbedarf, Komfort und Langlebigkeit.

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  • Easy Cut R 280 von Krone: Das Mähwerk soll laut Hersteller einfach in Funktion und Handling sein. Landwirte sollen mit der aufrechten Parkposition eines EasyCut der R-Baureihe Platz gewinnen.

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  • EasyCut R 320: Das Abstellen in Transportstellung soll Platz und Raum sparen. Optionale Stützfüße geben dem Mäher den sicheren Halt und erleichtern das An- und Abkoppeln. Die EasyCut R 280 und EasyCut R 320 auch in abgeklappter Position geparkt werden.

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  • Eine Dreifachmähkombination im Gras von Claas: Disco Mähwerken 9300/8600 und Axion 800.

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  • Front- und Heckmähwerken Corto und Disco von Claas bei der Grasernte.

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  • Das neue Scheibenmähwerk Disco 1100 C/RC Business erreicht eine maximale Arbeitsbreite von 10,70 Metern. 

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