Brüssel/Moskau - Letzte Schwierigkeiten zwischen Russland und der EU wurden aus dem Weg geräumt. Damit steht das Land kurz vor dem Beitritt in die Welthandelsorganisation (WTO).
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Einem Beitritt noch in diesem Jahr stehe von Seite der EU nichts mehr entgegen, verkündete EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Montag in Brüssel. Allerdings müsse sich Russland zunächst noch mit Georgien einigen und hier zögen sich die Verhandlungen in die Länge, räumte der Kommissar ein. Es sei deshalb noch nicht sicher, ob die WTO-Mitgliedstaaten auf ihrer 8. Ministerkonferenz im Dezember Russland in Genf aufnehmen können.
Im Zuge der Verhandlungen seien die Regeln für den Export von
Lebensmitteln und von Agrarrohstoffen aus der EU klarer gefasst worden.
Russland hat Lieferungen aus der EU wegen angeblicher Gesundheitsrisiken
wiederholt gestoppt. Die EU hielt Einfuhrbeschränkungen manchmal für
überzogen und sah darin versteckten Protektionismus.
Zuletzt ging es zwischen der EU und Russland um die Autoindustrie und
die Zulieferer. Die beiden Verhandlungspartner verständigten sich auf
einen Kompensationsmechanismus bei der Einfuhr von Autoteilen. Dieser
soll bei sinkenden EU-Exporten greifen, weil Russland nur jenen
Herstellern Zollpräferenzen gewährt, die bei der Montage von Autos auch
russische Teile nutzen. Die Einigung sei ein fairer Kompromiss zwischen
dem russischen Wunsch nach Modernisierung der eigenen Industrie und der
Sorge der Europäer um die Arbeitsplätze innerhalb der EU, heißt es in
einer Mitteilung der Kommission.
Darüber hinaus habe die EU von Russland eine Garantie bekommen, dass
EU-Fluggesellschaften künftig weniger für das Überfliegen Sibiriens auf
dem Weg nach Asien bezahlen müssen. Eine entsprechende Vereinbarung
solle in den kommenden Wochen tatsächlich angewendet werden, berichtet
die dpa.
Bemühungen laufen seit Jahrzehnten
Russland, der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China,
bemüht sich bereits seit 17 Jahren um einen Beitritt zur WTO. Im
vergangenen Jahr lag das Handelsvolumen bei 244 Milliarden Euro. Mit einem
Anteil von 75 Prozent an den Auslandsinvestitionen ist die EU der größte
ausländische Investor in Russland.