Ukraine: Doch kein Exportzoll auf Ölsaaten und Pflanzenöl

Wie die Nachrichtenagentur AKP-Inform berichtete, enthält das von Staatspräsident Viktor Janukowisch unterzeichnete Änderungsgesetz zu den Getreideexportzöllen einen solchen Passus nicht. Das Parlament in Kiew hatte am 7. Oktober eine Vorlage gebilligt, wonach zukünftig auf den Export von Sojabohnen und Rapssaat ein Zoll von drei beziehungsweise maximal zwei Euro/t und auf die Ausfuhr von Sonnenblumenöl ein Zoll von drei Prozent oder höchstens fünf Euro/t erhoben werden sollte. Gleichzeitig hatten die Abgeordneten die Aufhebung der Exportzölle auf Weizen und Mais beschlossen.

 

Damit reagierten sie auf den wachsenden Unmut unter den Landwirten, den diese Anfang Oktober mit einer Demonstration vor dem Regierungssitz und Parlament zum Ausdruck gebracht hatten. Eine Rolle bei der Entscheidung, die Ausfuhrzölle für Weizen aufzuheben, dürfte darüber hinaus der nur schleppende Verlauf der Getreideexporte zum Saisonstart gespielt haben. Weiterhin in Kraft bleibt hingegen die Abgabe auf Gerste in Höhe von 14 Prozent beziehungsweise wenigstens 23 Euro/t, und zwar bis Ende 2011.