Zurück in die Opposition
Es wunderte uns schon sehr, als am gestrigen Donnerstagfrüh gegen halb zehn eine Pressemeldung der FDP-Fraktion in unseren elektronischen Postkasten flatterte. FDP-Agrarpolitikerin Christel Happach-Kasan erklärte darin, dass sie das Sonderprogramm Landwirtschaft genau prüfen wolle.
Das war etwa eineinhalb Stunden bevor Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner in Rahmen einer Pressekonferenz im Berliner Landwirtschaftsministerium dieses Programm vorstellen wolle.
Wir fragten uns: Wieso kannten sie das Papier nicht? Sind die noch in der Opposition? Zur Sicherheit erkundige ich mich bei einem Kollegen. Nein, da war er sich ganz sicher: Wir werden von einer schwarz-gelben Koalition regiert. Und zwar schon seit einigen Wochen. Das war auch meine Vermutung gewesen.
Ein Rückruf in der FDP-Fraktion brachte ein wenig Klarheit: Richtig, man hätte in den letzten Wochen zusammen mit der Union eine Regierung gebildet. Das träfe schon zu. Doch am Sonderprogramm Landwirtschaft sei man nicht beteiligt worden. Schade, eigentlich. Denn mehr Landwirte als sonst hatten diesmal die Liberalen gewählt. Hätte man doch wirklich mal die neuen Regierungskollegen fragen können.
Auszusetzen hatte die FDP am Programm dann gar nicht so viel. Das Sofortprogramm sei halt mit Risiken behaftet. Hmmmm, wie vieles im Leben. Vorhin gab es dann eine weitere Pressemeldung der Liberalen: "FDP lobt geplante Zulassung von Genmais", freut man sich darin. Also alles wieder im Lot.
Olaf Deininger
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