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Agrarminister für Milch-Frühwarnsystem

von , am
23.03.2015

Flexible und wirksame Instrumente zur Stabilisierung des Milchmarktes und damit der Erzeugereinkommen in Krisenzeiten haben die Landwirtschaftsminister von Bund und Ländern auf ihrer Agrarministerkonferenz (AMK) am vergangenen Freitag in Bad Homburg gefordert.

Landwirte protestieren am Tagungsort der Agrarministerkonferenz vom 20. März 2015 in Bad Homburg. © BDM
Keine Mehrheit fand sich unter den Agrarministern hingegen für Forderungen nach einer flexiblen Mengensteuerung als Ersatz für die am 31. März endende Milchquotenregelung. Lediglich die fünf grünen Landwirtschaftsminister von Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sprachen sich in einer Protokollerklärung für eine flexible Mengensteuerung aus. Mehrheitsfähig war auf der AMK, die von Protesten des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) vor dem Tagungshotel begleitet wurde, lediglich der Appell an die Europäische Kommission, bei der neuen EU-Marktbeobachtungsstelle ein effizientes Frühwarnsystem für sich abzeichnende Marktkrisen zu etablieren. Die Wirksamkeit der bestehenden Kriseninstrumente soll weiter verbessert werden.
 
Die Agrarminister stellten fest, dass die Kosten der Milcherzeugung in der EU in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen seien. Darum soll die Europäische Kommission prüfen, ob der derzeit geltende Interventionspreis die Produktionkosten noch angemessen berücksichtigt. Eine Anhebung des Interventionspreisniveaus hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan allerdings bereits mehrfach abgelehnt.
 
Die Agrarminister von Bund und Länder vertraten einhellig die Auffassung, dass der Milchsektor in Deutschland durch den Wegfall der Milchquote vor einschneidenden Veränderungen steht. Sie betonten, die Milchproduktion sei in vielen Regionen oftmals die einzige ökonomisch tragfähige Grundlage für eine flächendeckende Landbewirtschaftung.
 
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