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EU verstärkt Absatzförderung

von , am
03.09.2014

Die Europäische Union stellt mehr Geld für die Absatzförderung von landwirtschaftlichen Produkten zur Verfügung. Das hat EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş; heute in Brüssel angekündigt.

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos kündigt eine Anhebung der Mittel für die EU-Absatzförderung an. © Werkbild
Als Reaktion auf das russische Einfuhrverbot für zahlreiche EU-Agrarprodukte wird das jährliche Budget von 60 Millionen Euro EU-Mittel für die Absatzförderung um 30 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen 30 Millionen Euro sollen schon in diesem Monat verfügbar sein, wenn die zweite Tranche der Absatzförderungsmaßnahmen ausgeschrieben wird. Da die Kampagnen von den durchführenden Organisationen in den Mitgliedstaaten kofinanziert werden müssen, rechnet Kommissar Cioloş insgesamt mit 60 Millionen Euro, die zusätzlich für Maßnahmen der Absatzförderung verausgabt werden. Cioloş forderte die Agrarorganisationen auf, in den kommenden Wochen ehrgeizige Programmvorschläge einzureichen.
 
Der Agrarkommissar kündigte ferner an, im EU-Ministerrat in dieser Woche über die Möglichkeit gezielter Entschädigungen für Erzeuger zu beraten, die von dem Einfuhrverbot besonders betroffen sind. Cioloş schränkte ein, der Spielraum innerhalb der mehrjährigen Finanzplanung sei gering. Dennoch will er mit den Mitgliedstaaten über zusätzliche Hilfsmaßnahmen diskutieren, die außerhalb des Krisenfonds finanziert werden könnten. Ebenfalls erörtert werden soll auch eine Lockerung der Vorschriften für die De-minimis-Beihilfen.
 
Nach geltendem EU-Recht darf ein Mitgliedstaat einem Unternehmen in drei Steuerjahren höchstens 15.000 Euro an nationalen Beihilfen gewähren. Außerdem gelten nationale Höchstbeträge für die Gesamtsumme der De-minimis-Beihilfen in einem Mitgliedstaat.
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