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Hohe Bußgelder für Wurstkartell

von , am
15.07.2014

Das Bundeskartelleamt hat heute Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 338 Mio. Euro gegen 21 Wursthersteller und 33 Verantwortliche verhängt.

Der Präsident des Bundeskartellamtes Andreas Mundt. © Norbert Lehmann
Nach den Ermittlungen der Bonner Wettbewerbshüter haben sich die Kartellteilnehmer über viele Jahre regelmäßig über Forderungen für Preiserhöhungen verständigt. Dabei legten sie keine konkreten Einzelpreise fest, was aufgrund der unterschiedlichen Ware schwierig gewesen wäre, sondern vereinbarten für bestimmte Produktgruppen wie Schinken oder Rohwurst Preisspannen. Auf diese Weise konnten sie gegenüber dem Einzelhandel höhere Preise durchsetzen.
 
An dem Kartell waren unter anderem so bekannte Hersteller wie Bell (vormals Abraham/Zimbo, Coop-Gruppe), Böklunder Plumrose und Böklund/Könecke (Zur Mühlen- und Tönnies-Gruppe) , Herta (Nestlé), Wiltmann, Reinert, Heidemark, Lutz Fleischwaren (Vion), Meica, Rügenwalder, Wiesenhof und Stockmeyer beteiligt.

Milliardenumsätze erzielt

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, erklärte: "Die Preisabsprachen wurden über viele Jahre praktiziert. Das Gesamtbußgeld erscheint auf den ersten Blick hoch, relativiert sich aber vor dem Hintergrund der großen Zahl der beteiligten Unternehmen, der Kartelldauer und den Milliardenumsätzen die in dem Markt erzielt werden. Gerade bei der Bußgeldbemessung sind wir in der teilweise mittelständisch geprägten Branche mit Augenmaß vorgegangen. Zu Gunsten der Unternehmen haben wir das besondere Umfeld — zwischen dem Lebensmitteleinzelhandel auf der einen Seite und einer ebenso stark konzentrierten Fleischbranche auf der anderen Seite — berücksichtigt. Außerdem haben wir, soweit es durch einschlägige Unterlagen belegt wurde, der wirtschaftlichen Situation und Leistungsfähigkeit jedes einzelnen Unternehmens Rechnung getragen."

Einspruch möglich

Über die Höhe der Bußgelder für die einzelnen Wursthersteller gibt das Kartellamt keine Auskunft. Die Bandbreite reicht von wenigen Hunderttausend Euro bis hin zu hohen Millionenbeträgen. Aufgrund der umsatzabhängigen Festlegung sind Unternehmen, die zu einem größeren Konzern gehören, mit höheren Beträgen dabei als mittelständische Unternehmen. Die ersten Hinweise auf das Wurstkartell erhielt die Wettbewerbsbehörde durch einen anonymen Tippgeber. Im Laufe des Verfahrens haben elf Unternehmen gestanden. Gegen die Geldbußen, die noch nicht rechtskräftig sind, können die Betroffenen beim Oberlandesgericht Düsseldorf Einspruch einlegen. 
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