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Ausgabe Juni 2014

Alle Signale auf Grün

von , am
28.05.2014

Die Agrarpolitiker von Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss zum Greening geeinigt. Gerade noch rechtzeitig, damit Ackerbauern ihre Anbauplanung für 2014/15 an den neuen Vorgaben ausrichten können.

Die Große Koalition hat sich auf einen Kompromiss zum Greening verständigt. © vitalli42 - Fotolia.com
Die Agrarpolitiker der Großen Koalition haben sich auf Regeln für das Greening geeinigt und damit den Weg für die nationale Umsetzung der EU-Agrarreform geebnet. Die Einigung sieht vor, dass Zwischenfrüchte auf Ökologischen Vorrangflächen (ÖVF) angebaut werden dürfen. Pflanzenschutz und mineralische Stickstoffdüngung sind bei den Zwischenfrüchten aber tabu. Baut ein Landwirt auf der ÖVF Eiweißpflanzen an, soll er dabei laut dem Kompromiss chemische Pflanzenschutzmittel nutzen dürfen, wenn diese aus fachlicher Sicht notwendig sind. Bekanntlich muss jeder Agrarbetrieb ab 2015 zunächst 5 % seiner Flächen als ÖVF ausweisen, will er die Greeningprämie (ca. 85 €/ha) nicht verlieren. Diese Vorgabe kann künftig also durch Stilllegung, Zwischenfrüchte oder den Anbau von Leguminosen (Anrechnungsfaktor: 0,7) erfüllt werden.

 Der von den Agrarpolitikern der Großen Koalition gefundene Kompromiss macht es unwahrscheinlich, dass sich die Länderkammer weiter gegen die Greening-Regeln stemmt.

Bis zum 31. Juli soll der Text im Bundesgesetzblatt stehen. Hätte sich die Politik zu lange Zeit gelassen, hätten Ackerbauern ihre Anbauplanung für 2014/15 nicht mehr an den neuen Greening-Vorgaben ausrichten können.
 
 Um den Druck auf die SPD im Greening-Streit zu erhöhen, hatten die Unions-Agrarier nach Informationen des Pressedienstes Agra-Europe offen von der Möglichkeit gesprochen, das Gesetz notfalls ganz scheitern zu lassen. Anstatt einer Nutzung nationaler Spielräume bei der Umsetzung der EU-Agrarreform hätte in diesem Fall das EU- Recht unmittelbar gegolten. Die Folgen wären beispielsweise ein Verzicht auf die jährliche 4,5-prozentige Umschichtung von der Ersten in die Zweite Säule, eine Degression und Kappung der Direktzahlungen für große Betriebe anstatt einer Besserstellung der ersten Hektare sowie die unmittelbare Einführung einer bundeseinheitlichen Basisprämie ohne die jetzt vorgesehene Übergangsphase bis 2019. Dieser "Plan B" ist mit der Einigung wohl vom Tisch.

Lesen Sie alle Details, was der Kompromiss im Einzelnen vorsieht, sowie Meinungen des DBV und der UFOP im neuen agrarmanager 6/2014.


Uwe Steffin, Redaktion agrarmanager
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