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Ausgabe August_2015

Berliner Kreise: Ein Blick in die Zukunft

von , am
30.07.2015

Erfahren Sie aus unserer Glaskugel, wie die Agrarpolitik 2017 aussieht.

Wir schreiben den Spätherbst 2017. Die Bundestagswahl mit ihrem überraschenden Ausgang liegt einige Wochen zurück. Entgegen der Vorhersagen aller Meinungsforschungsinstitute haben SPD, Linke und Grüne eine knappe Mehrheit im Bundestag. Zwar hatte die noch amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel sich unmittelbar vor der Wahl die Zustimmung zum 19. Hilfspaket für Griechenland mit Hilfe der 15. Vertrauensfrage gesichert. Die Unionswähler haben das jedoch nicht goutiert. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel war lange im Zweifel über die demokratische Legitimation eines Wahlsieges auf der Grundlage einer Wahlbeteiligung von knapp 34 %. Nunmehr ist er aber zum Äußersten entschlossen. Dazu zählt die Rücknahme seiner Wahlaussage: "Mit denen nicht." "Ja, ich will", hat der bisherige Vizekanzler wenige Stunden zuvor auf allen Kanälen verkündet und damit seine Bereitschaft zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen erklärt.

Gabriel sitzt auf seinem roten Sofa im Berliner Willy-Brandt-Haus. Er lässt noch einmal die wochenlangen Spekulationen der Medien Revue passieren hinsichtlich einer Übertragung des seit nunmehr vier Jahren geräuschlos arbeitenden Thüringer Modells einer Koalition aus SPD, Linken und Grünen auf Bundesebene. Immerhin, so denkt der SPD-Vorsitzende, wäre seine Partei in einer ähnlichen Konstellation im Bund als stärkste der drei Kräfte Koch und nicht Kellner wie in Thüringen, und folglich er der Chefkoch. In diesem Moment klingelt - wie so oft in diesen Tagen - sein Handy. Gabriels Mobiltelefon erkennt die Nummer nicht. Kein Wunder, ist doch mit einem hochrangigen Vertreter des Bauernverbandes ein Gesprächspartner am Apparat, den der Parteichef in seiner achtjährigen Amtszeit nur sehr vereinzelt zu Gesicht und Gehör bekam, wenn er in Wahljahren die Grüne Woche besuchte.

Der Bauernverbandsmann kommt ohne Umschweife zur Sache. Den Landwirten
drohe Ungemach, sagt er mit bebender Stimme. Keinesfalls, so seine eindringliche Warnung, dürfe das Bundeslandwirtschaftsministerium den Grünen überlassen werden. Als sei diese Aussicht nicht bereits düster genug, drohe mit Friedrich Ostendorff als Agrarminister der Beelzebub in Person die Bauern heimzusuchen. Der 64-Jährige, der frühzeitig seine Bundeskandidatur angemeldet hatte, gilt als erster Anwärter der Grünen auf das Agrarressort, seitdem er mit dem Wahlkreis Coesfeld-Steinfurt erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik für die Grünen ein Direktmandat auf dem Land errungen hat. Dazu beigetragen haben allerdings nicht zuletzt größere Bevölkerungsbewegungen: In den Jahren zuvor hatten auffallend viele pensionierte Oberstudienräte samt Familien und grünen Parteibüchern ihren Wohnsitz ins westliche Münsterland verlegt.

Gabriel erinnert sich an Schilderungen aus seinem Heimatland Niedersachsen und Erfahrungen mit dem dortigen Landwirtschaftsminister Christian Meyer. Spontan zeigt er Verständnis für die Befürchtungen des Verbandsvertreters. Im gleichen Atemzug weist er vorsorglich den Wunsch nach einer Besetzung des Agrarministeriums durch die SPD entschieden von sich. Dabei denkt er nicht nur an die zum Ende hin etwas glücklose Zeit mit seinem ehemaligen Parteifreund Karl-Heinz Funke im Ministeramt, sondern auch an das personelle Angebot in der sozialdemokratischen Fraktion. "Die Linke muss das machen", schallt es ihm aus dem Telefon entgegen. Aber sind das nicht die Nachfolger derer, die die Bauern enteignet, kollektiviert und auch sonst schlecht behandelt haben, fragt Gabriel? "Lange her und zählt nicht mehr", lautet die Antwort. Zwar habe die Linke keinen Bauern in ihren Reihen, sei aber an Bauernfreundlichkeit allenfalls von der CSU zu übertreffen, aber die sei ja nun leider ...

Gabriel hört seinen Gesprächspartner berichten von heftig beklatschten Auftritten des linken Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow auf dem damaligen Bauerntag in Erfurt. Nachdem die Delegierten zwei Jahre zuvor bereits Gregor Gysi mit stehenden Ovationen gefeiert hätten, habe sich sowohl Ramelow als auch später Genosse Dietmar Bartsch in Erfurt als Bauernversteher und Wahrer berufsständischer Interessen erwiesen. Mit der Linken gebe es keine Experimente. Basta! Grün-bürgerliche Attacken auf sogenannte Massentierhaltungen jeglicher Art würden von dieser Seite völlig zurecht ebenso als realitätsfremde Spinnerei abgetan wie unselige Versuche aus den Reihen der CDU in Sachsen-Anhalt, den Agrarstrukturwandel zu zähmen. Die Linke sei sich nun mal ihrer Tradition als Arbeiter- und insbesondere als Bauernpartei bewusst, anders übrigens
als andere Parteien. An dieser Stelle bricht Gabriel das Gespräch ab, nicht ohne zuvor eine wohlwollende Prüfung des Anliegens zugesagt zu haben. Wenn die das denn wollen …
 
 Redaktion agrarmanager
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