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Ausgabe April_2015

Berliner Kreise: Hat Herr Schmidt schon fertig?

von , am
24.03.2015

Nach einem Jahr im Amt wird Resümee über den Landwirtschaftsminister und seine Taten gezogen.

Der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, geizte nicht mit respektvollen Worten. Der Minister habe sich "mit großer Akribie" in die vielfältigen Themen eingearbeitet, erklärte der CDU-Politiker anlässlich des einjährigen Amtsjubiläums von Christian Schmidt. Ist schon diese Beschreibung kaum als Huldigung der Arbeit eines Ministers misszuverstehen, sorgte der Koalitionspartner für noch ein wenig mehr Klarheit. Dessen Agrarsprecher Wilhelm Priesmeier wollte zwar in seinem Zwischenzeugnis Schmidt nicht bescheinigen, er habe sich bemüht. Nur unwesentlich freundlicher klingt allerdings der Hinweis, Schmidt habe "viele Dinge angestoßen". Gleichzeitig gab der Sozialdemokrat seiner Hoffnung Ausdruck, Schmidt möge entschlusskräftiger werden und seine Medienarbeit verbessern. Zumindest zu Letzterem scheint der CSU-Politiker fest entschlossen, hat er doch mittlerweile seinen Pressesprecher auf die Auswechselbank gesetzt und einen Nachfolger aus seiner fränkischen Heimat installiert.  

Dessen Aufgabe dürfte in ihrer Dimension an die der brasilianischen Nationalmannschaft in der Halbzeit des WM-Halbfinales heranreichen, das Spiel beim Stand von 0:5 noch zu drehen. Immerhin sind sich die Meinungsmacher in der Medienlandschaft einig, "der kann’s nicht". Wer könnte da schon widersprechen, wenn Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine, Welt und Spiegel in seltener Einmütigkeit, aber selbstverständlich vollkommen unabhängig voneinander, das Bild eines überforderten, unglücklich agierenden, irrlichtenden, notorisch misstrauischen und beratungsresistenten Ministers mit dem sicheren Gespür für den nächsten Fettnapf zeichnen? Für Schmidt kann es in den verbleibenden Jahren im Ministeramt nur leichter und besser werden, wenn man ihn denn lässt.

Angesichts der allgemeinen Fußballerisierung des menschlichen Zusammenlebens mit Fliegenfängern, Abstaubern, Rudelbildungen und hängenden Spitzen dürften allerdings auch die "Gesetzmäßigkeiten der Branche" in der Politik angekommen sein. Schau’n mer mal, wie sich der große Boss dereinst entscheiden wird. Schmidt muss sich spätestens dann ernsthafte Sorgen um seinen Job machen, sollte ihm Horst Seehofer in aller Öffentlichkeit sein uneingeschränktes Vertrauen aussprechen.

Auch in der Agrarbranche bleibt das allgemeine Gegrummel über den Landwirtschaftsminister nicht gänzlich ohne Wirkung, obwohl es bislang aus deren Sicht wenig bis keinen Anlass dazu gibt. Immerhin hat es Schmidt verstanden, der aufgeregten Tierwohldebatte mit seiner Initiative zumindest vorübergehend den Wind aus den Segeln zu nehmen, die ebenso hitzige Gentechnikdiskussion mit der in Brüssel beschlossenen Lizenz zum Ausstieg erst einmal zu beruhigen und mit deutlichen Worten und unterstützenden Maßnahmen dem überlebenswichtigen Agrarexport ein wenig Luft zu verschaffen. Zwar lässt die Neugestaltung der Hofabgabeklausel bislang ebenso auf sich
warten wie ein überzeugendes Konzept zur Reduzierung des anhaltenden Verlusts landwirtschaftlicher Nutzflächen. Eine landwirtschaftsunfreundliche oder dem berufsständischen Interessenverbänden zuwider laufende Politik lässt sich dem Minister dennoch auch bei schlechtestem Willen nicht unterstellen. Schon eher greift in landwirtschaftlichen Kreisen die Befürchtung um sich, da könnte ein in der Öffentlichkeit weithin unbekannter und in der allgemeinen Presse durchgefallener Herr Schmidt ein traditionsreiches Ministerium in die Bedeutungslosigkeit führen und ihm auf direktem Weg zu einer politischen Beerdigung erster Klasse verhelfen.

Das Agrarlager der Union scheint nicht hundertprozentig von den Kämpferqualitäten des Ministers überzeugt und entwickelt unter Führung seines Kapitäns zunehmend eigene Spielzüge. Beim leidigen Thema Hofabgabeklausel sind Holzenkamp die Vorstellungen Schmidts zu defensiv, den Entwurf des Bundesumweltministeriums für eine Bundeskompensationsverordnung will der Abgeordnete "in die Tonne kloppen", noch bevor der mitberatende Minister auch nur Piep gesagt hat, dem Regierungsentwurf für eine Novelle der Düngeverordnung stellt Holzenkamp ins Abseits und droht unverhohlen mit Zeitspiel, indem er eine Änderung des Düngegesetzes als Hebel ins Spiel bringt.

Schmidt ist gut beraten, sich in seiner derzeit wenig komfortablen Situation nicht zu sehr am WM-Halbfinale zu orientieren. Ein wenig Trost könnte schon eher die Einsicht eines Fußballtrainers bieten, "das wird alles von den Medien hochsterilisiert". Klar scheint jedoch zu sein, der Ball ist rund und das Spiel dauert 90 Minuten. Der Minister braucht Ergebnisse, das Runde muss ins Eckige. Andernfalls könnte es in nicht allzu ferner Zukunft heißen:
"Ich habe fertig."

 
 Redaktion agrarmanager
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