Login
dlz-Aktuell

Brüssel muss mehr für Markt tun

von , am
03.11.2014

Jean-Claude Juncker und Phil Hogan (re.) © EU-Kommission
In einem Schreiben an den neuen Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, fordert Copa-Cogeca zusätzliche Beihilfen zur Finanzierung zielgerichteter Maßnahmen aus dem Krisenfonds. Die Mittel sollten aber nicht aus dem Agrarhaushalt stammen. [[mehr]]
 
Schließlich sei der Konflikt politischer Natur ist und nicht ursächlich auf die Landwirte oder landwirtschaftlichen Genossenschaften zurückzuführen ist. Copa-Cogeca betonte, dass im EU-Haushalt 2015 ausreichend Mittel vorgesehen werden müssen, um diese beispiellose Krise zu finanzieren, durch die die Landwirtschaft der EU hart getroffen wurde.
 
Da nur kleiner Teil der EU-Beihilfe zur Stützung von vom russischen Embargo getroffenen EU-Obst- und Gemüseerzeugern genutzt wurde, fordert Copa-Cogeca eine  neue Regelung im Jahr 2015 einzuführen, um den Marktzusammenbruch zu vermeiden  sowie zusätzliche Mittel für alle betroffenen Sektoren, auch für Fleisch und Milch, bereitzustellen.
 
 

85 Mio. Euro ungenutzt

Copa-Cogeca ist enttäuscht, dass die Europäische Kommission früh die erste Beihilferegelung ausgesetzt hat, welche dafür gedacht war, Druck von den EU-Erzeugern von Obst und Gemüse zu nehmen, die vom russischen Embargo für Agrarexporte getroffen wurden. Die Verbände warnen, dass erwartet wird, dass nur ein kleiner Teil der Gelder ausgegeben wurde, die diesem System vergangenen August zugewiesen wurden.
 
Copa-Cogeca fordert, dass die verbliebene Beihilfe, die auf mehr als 85 Mio. € geschätzt wird, nächsten Januar für eine neue Regelung genutzt wird, mit der der Markt vor dem Zusammenbruch bewahrt werden soll, da das Wirtschaftsjahr dann seinen Höhepunkt erreicht haben wird und die Produktionsvolumen höher sein werden.
 
Anlass hierfür war die Diskussion im EU-Verwaltungsausschuss zu den endgültigen Zahlen und Verwendungen im Rahmen des Systems. Die Ergebnisse der Sitzung zeigen, dass wahrscheinlich weniger als 40 Mio. € Beihilfen für die Regelung der Marktrücknahmen der Produkte, beispielsweise in Form kostenfreier Abgabe an Wohltätigkeitsorganisationen, Verwendung als Non-Food oder Ernte vor der Reifung, genehmigt wurden. Diese Zahl muss im Verhältnis zu den 125 Mio. € gesehen werden, die ursprünglich für die Regelung vorgesehen waren.
Auch interessant