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EU setzt Hilfsmaßnahmen aus

von , am
12.09.2014

Die Europäische Kommission hat die Nothilfen für Obst- und Gemüseerzeuger, die von dem russischen Einfuhrstopp betroffen sind, gestern kurzfristig ausgesetzt. Die extrem hohen Anmeldungen zu dem Hilfsprogramm legen den Verdacht auf Betrug nahe.

© agrarfoto.com
Die Kommission hatte am 18. August ein Hilfspaket im Umfang von 125 Millionen Euro für die Erzeuger von schnell verderblichem Obst und Gemüse aufgelegt. Nur gut zweieinhalb Wochen später wurden bereits so große Mengen zur Entschädigung angemeldet, dass die finanziellen Obergrenzen für Äpfel und Birnen sowie weitere Erzeugnisse überschritten worden wären. Für Äpfel und Birnen, die vornehmlich aus Polen nach Russland exportiert werden, betrifft dies einen Betrag von 82 Millionen Euro.
 
Wie die Kommission mitteilte, sind die zu dem Hilfpaket bis zum 3. September angemeldeten Obst- und Gemüsemengen jedoch teilweise um ein Vielfaches größer als die gesamten EU-Exporte nach Russland in einem Durchschnittsjahr. Um den tatsächlich geschädigten Erzeugern dennoch effektiv helfen zu können, setzte die Brüsseler Behörde das Programm aus. Sie will in den nächsten Tagen gezieltere Stützmaßnahmen vorschlagen.
 
Das aktuelle Hilfsprogramm verpflichtete die Mitgliedstaaten jeweils montags und donnerstags die Erzeugnismengen nach Brüssel zu melden, die für die kostenlose Abgabe, eine vorgezogene Ernte, Marktrücknahmen und Ernteverzicht vorgesehen sind. Dabei galt das Windhundprinzip: wer zuerst kommt, wird zuerst entschädigt.
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