Login
dlz-Aktuell

GVO-Verbot: Nur Länder bieten Rechtssicherheit

von , am
19.03.2015

Bundesagrarminister Schmidt sieht die Umsetzung eines bundesweiten Anbauverbotes von gentechnisch veränderten Organismen als bedeutenden Punkt bei der derzeitigen Agrarministerkonferenz in Bad Homburg.

© Thomas Lother
"Unser gemeinsames Ziel ist ein bundesweites und flächendeckendes Anbauverbot von Gentechnikpflanzen. Und dieses Verbot muss so rechtssicher wie möglich sein", sagte Schmidt.
 
Gemäß EU-Recht müssen diese Verbote auf zwingende Gründe gestützt werden. Nach einer fachlichen und juristischen Prüfung sind nach Auffassung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die strikten rechtlichen Vorgaben für Anbauverbote rechtssicher am besten von den Ländern zu erfüllen. "Unsere oberste Prämisse muss die Rechtssicherheit sein", so Schmidt, nur so sei der Anbau von grüner Gentechnik in Deutschland zu verhindern.
Auch interessant