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Ire Hogan soll EU-Agrarkommissar werden

von , am
10.09.2014

Der ehemalige irische Umweltminister Phil Hogan soll neuer EU-Agrarkommissar werden. Das schlägt der kommende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel stellte Juncker heute sein Team aus 18 Männern und neun Frauen vor.

Jean-Claude Juncker (li.) und Phil Hogan. © European Commission
Hogan ist 54 Jahre alt und studierter Geisteswissenschaftler. Er gehört der irischen Volkspartei Fine Gael an, die auf europäischer Ebene zur christdemokratischen EVP-Fraktion zählt. Von März 2011 bis Juli 2014 war Hogan Umweltminister seines Landes. Zuvor diente er in den neunziger Jahren einige Monate als Staatssekretär im Finanzministerium.
 
Als Umweltkommissar ist Karmenu Vella von der Insel Malta vorgesehen. Der Litauer Vytenis Andriukaitis soll das Ressort Gesundheit und Lebensmittelsicherheit übernehmen. Der deutsche Günther Oettinger wechselt die Zuständigkeit von der Energie zur "Digitalen Wirtschaft und Gesellschaft". Die Verbraucherpolitik wird gebündelt im Portfolio der designierten EU-Kommissarin für Justiz, Vera Jourova aus der Tschechischen Republik. Mit Klima- und Energiepolitik soll der ehemalige spanische Landwirtschaftsminister Miguel Arias Cañete betraut werden.

Neue Funktionen

Juncker machte bei der Vorstellung des Teams deutlich, dass die neue Kommission für Reformen offen sein müsse, um Europa den Bürgern wieder näher zu bringen. Organisatorisch plant Juncker dazu eine neue Arbeitsweise. Der Niederländer Frans Timmermans soll als "Erster Vizepräsident" rechte Hand des Kommissionspräsidenten werden. Timmermans soll für eine bessere Rechtsetzung zuständig werden und die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips sicherstellen. Daneben sind sechs weitere Vizepräsidenten vorgesehen, die jeweils politische Schwerpunktprojekte bearbeiten zusammen mit Teams aus weiteren Kommissaren.

Zeitplan offen

Alle Kandidaten für die Kommission Juncker müssen sich nun Anhörungen durch das Europäische Parlament unterziehen. Die ersten Anhörungen beginnen Ende September. Anschließend stimmt das Plenum über die gesamte Kommission ab. Der genaue Termin steht bisher nicht fest. Ziel ist, dass die neue Kommission am 1. November 2014 die Arbeit aufnehmen kann. Nach den Europawahlen 2004 und 2009 haben die Anhörungen der Kandidaten durch das Europaparlament aber durchaus zu Verzögerungen geführt. Beide Male erzwang das Parlament den Austausch einzelner Kommissionskandidaten, ehe es dem Kollegium insgesamt zustimmte.
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