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Leitungsbau

Backhaus will Bauern nicht großflächig enteignen

von , am
17.05.2017

Wegen der Ostseepipeline Nord Stream 2 sollen Landwirte auf Rügen hochwertige Ackerflächen verlieren.

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus freut sich, dass die BVVG wegen des Baus der Trasse Nord Stream 2 die Flächen mit Bedacht privatisieren will. © Werkbild Backhaus

Für den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 sind auf der Insel Rügen Ersatzmaßnahmen auf bis zu 1.000 ha in einem Suchraum von 3.000 ha vorgesehen. Die Landwirte kritisieren insbesondere die damit verbundene Umwandlung von hochwertigen Ackerflächen in Grünland.

Agrarminister Till Backhaus versprach den betroffenen Landwirten: „Mit mir wird es keine großflächigen Enteignungen geben. Die Böden auf Rügen gehören zu den ertragreichsten in ganz Deutschland. Der Norden der Bundesrepublik, insbesondere die Küstenstandorte, bieten mit ihren natürlichen Gegebenheiten und den klimatischen Bedingungen vorzügliche Voraussetzungen für einen guten und erfolgreichen Ackerbau.“

„Der Verlust ergiebiger Ackerflächen würde die betroffenen Landwirte vor große Herausforderungen stellen. Sie haben eine schwierige Aufbauphase mit hohen Investitionen hinter sich und sind stolz, moderne, leistungsfähige Landwirtschaftsbetriebe geschaffen zu haben, die den internationalen Vergleich nicht scheuen müssen. Werden Flächen in großem Umfang entzogen, sind wirtschaftliche Existenzen bedroht, mit den entsprechenden Folgen für die Region“, sagte er weiter.

Vorschläge der Landgesellschaft nicht akzeptiert

Gleichwohl wies Backhaus darauf hin, dass das aktuell diskutierte Kompensationskonzept einzig und allein durch die Nord Stream 2 AG zu verantworten sei. Auch habe das Land zu keiner Zeit als Auftraggeber fungiert, betonte Backhaus. Mit der Erarbeitung des Suchraumes beauftragte die Nord Stream 2 AG ein Planungsbüro. „Natürlich hat die Landgesellschaft Empfehlungen ausgesprochen. Die Vorschläge wurden von Nord Stream aus uns unbekannten Gründen jedoch nicht akzeptiert“, sagte Backhaus und reagierte damit auf einen Medienbericht der Ostseezeitung, in dem es heißt, die Landgesellschaft habe ihren Kunden schlecht beraten.

„Die Lösung liegt für mich vor diesem Hintergrund in einem für alle Seiten vertretbarem Interessensausgleich auf freiwilliger Basis. Die Landgesellschaft ist Dienstleister im Bereich des Flächenmanagements und kann einen solchen fairen Ausgleich umsetzen. Dies hat sie bei verschiedenen Großprojekten, wie dem Bau der A20 oder der Ortsumgehung Plau am See bereits unter Beweis gestellt“, so der Minister.

Auch informierte Backhaus die Landwirte darüber, dass er mit der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) in Gesprächen sei. Auch in Berlin zeige man sich bereit, nach Lösungen zu suchen. Geprüft werde, inwieweit durch die Heranziehung staatlicher Flächen die extreme Betroffenheit einzelner Landwirte auf mehrere Schultern zu verteilt werden kann.

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