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Neue Kommission: Anhörungstermine stehen

von , am
19.09.2014

Am 2. Oktober muss sich der designierte neue EU-Agrarkommissar Phil Hogan der Anhörung durch den Agrarausschuss des Europäischen Parlaments stellen. Den exakten Zeitplan für die Befragung aller 27 Kandidaten für einen Kommissionsposten hat das Parlament jetzt festgelegt.

Phil Hogan © Europäische Kommission
Die Anhörungen beginnen am 29. September. Der deutsche Günther Oettinger wird direkt am ersten Tag Rede und Antwort zur Digitalwirtschaft stehen müssen, seinem künftigen Ressort. Die Fachausschüsse des Parlamentes haben jedem Kandidaten fünf Fragen schriftlich vorab gestellt, die auch schriftlich beantwortet werden müssen. Darüber hinaus sind für die mündliche Befragung jedes Kandidaten drei Stunden angesetzt. Die Anhörungen werden im Internet live übertragen.
 
Im Anschluss an die Bewerbungsgespräche wird jeder Ausschuss sein Urteil über den Kandidaten fällen und dem Parlamentspräsidenten überstellen. Vom 7. bis 9. Oktober sollen die Anhörungsergebnisse ausgewertet werden. Der amtierende EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso hatte sowohl 2004 als auch 2010 sein Kandidatenteam an mehreren Positionen verändern müssen, weil sich ansonsten eine Abstimmungsniederlage im Parlament abgezeichnet hätte. Sollte sich ähnliches diesmal wiederholen, könnte sich die für den 22. Oktober geplante Schlussabstimmung im Plenum verzögern. Die Europaabgeordneten können die neue Kommission nur vollständig ablehnen oder billigen, aber nicht einzelne Kandidaten ablehnen. Wird der Zeitplan eingehalten, tritt die neue EU-Kommission am 1. November 2014 ihre Arbeit an.
 
Alle aktuellen Informationen über das Bewerbungsverfahren und die live-Anhörungen finden sich auf dieser Internetseite des Europäischen Parlamentes.
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