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Erneuerbare Energien

Corona-EEG-Novelle: Das ändert sich für Biogasanlagen-Betreiber

am Montag, 18.05.2020 - 09:45 (Jetzt kommentieren)

Die Corona-Pandemie hat erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die Erneuerbaren-Energien-Branche. Daher hat der Bundestag im Eiltempo Fristverlängerungen im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen.

Mit dem sogenannten "Corona EEG" sollen Lieferengpässe und Störungen im betrieblichen Ablauf von Erneuerbare-Energien-Anlagen entschärft werden. Auch der Bundesrat hat die EEG-Anpassungen in seiner Sitzung am vergangenen Freitag durchgewunken.

Biogasanlagen: Frist bei der Flexibilitätsprämie verlängert

Das vom Bundestag verabschiedete Gesetz legt mitunter fest, dass Nachweise zur Antragstellung im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung bis zum 30. November 2020 nachgereicht werden können. Die Frist bei der Flexibilitätsprämie für Biogasanlagen wurde um acht Monate bis zum 31. Juli 2021 verlängert. So soll das Risiko entschärft werden, dass Biogasanlagen insolvent gehen, weil die Flexibilisierungsmaßnahmen nicht rechtzeitig umgesetzt werden.

Zugleich werden die Fristen für den Bau bezuschlagter Erneuerbarer-Energien-Anlagen um sechs Monate verlängert. Eine sechsmonatige Verlängerung wird auch zur Einhaltung von technischen Vorschriften für Stromerzeugungsanlagen gewährt, die ansonsten bis zum 30. Juni 2020 in Betrieb gehen müssten.

Was ändert sich bei der Windbranche?

Gestrichen wurde mit der EEG-Änderung das Privileg für Bürgerenergiegesellschaften, ohne immissionsschutzrechtliche Genehmigung an Ausschreibungen für die Windenergie an Land teilzunehmen. In der Vergangenheit hatte die Regelung zu vielen spekulativen Geboten geführt, deren Anlagen später gar nicht errichtet wurden.

Allerdings scheint es beim Ausbau der Windkraft Bewegung zu geben. Künftig soll es aus dem Betrieb von Windkraftanlagen mehr Geld für die Gemeinden und günstigen Strom für die Bürger geben, heißt es in einem Eckpunktepapier von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, das AGRA-EUROPE vorliegt. Die Zahlung der Windparkbetreiber an die Kommunen soll demnach verpflichtend sein. Ob sie den Bürgern zusätzlich noch vergünstigte Stromtarife anbieten, sollen sie selbst entscheiden dürfen.

Mit Material von AgE

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