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Biomasse

Marktanreizprogramm soll Biokraftstoffeinsatz erhöhen

von , am
16.05.2013

Seit dem Ende der Steuerermäßigung schwindet die Marktrelevanz von Reinkraftstoffen wie Biodiesel. Jetzt soll ein Marktanreizprogramm den Biokraftstoffeinsatz in der Agrarwirtschaft steigern.

Die EU-Kommission hat die Entscheidung verschoben, ob sie die bestehenden Anti-Dumping-Zölle auf argentinischen und indonesischen Biodiesel deutlich abgesenkt. © Mühlhausen/landpixel
Der Bundesverband Dezentraler Ölmühlen und Pflanzenöltechnik, der Deutsche Bauernverbandes und die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) wollen ein Marktanreizprogramm ins Leben rufen, dass den Ausbau der Biokraftstoffnutzung zur Reduzierung von Treibhausgasen fördert. Ein verstärkter Einsatz von Bio-Reinkraftstoffen in der Landwirtschaft diene laut UFOP der Schließung von Wertschöpfungsketten im ländlichen Raum durch die heimische Produktion von Eiweißfuttermitteln anstelle von Sojaimporten sowie der Erhöhung der Versorgungssicherheit und der Reduktion von Klimaemissionen. Technologisch könne Deutschland als wichtiger Hersteller von Landtechnik eine Vorreiterrolle übernehmen. Dies werde allerdings nur möglich sein, wenn die EU-Politik die Vorschläge für "iLUCFaktoren" als THG-Emissionszuschlag für die landwirtschaftliche Erzeugerstufe endgültig vom Tisch nimmt, erklärt die UFOP.

Maßnahmen des Markenanreizprogramms

Maßnahme des Marktanreizprogramm soll in erster Linie die Gewährung einer Förderung für Schlepper und andere land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge, welche mit Flex-Fuel, Pflanzenöl-, B100- oder Biomethan-Betrieb verkauft oder nachgerüstet werden. Eine Finanzierung könne aus dem Energie- und Klimafonds oder über die Agrarinvestitionsförderung (ELER/GAK) erfolgen. Als Zielgröße sollte etwa 5 Jahre lang die Anschaffung von 10.000 Schleppern gefördert werden. Dabei sollen alle Biokraftstoffverwender der Land- und Forstwirtschaft wie Maschinenringe, Lohnunternehmen einbezogen werden.
 
Außerdem soll ein vereinfachtes Steuerverfahren für Nutzergruppen, die auf Pflanzenöl, B100 oder Biomethan zum Energiesteuersatz "Null" umstellen geschaffen werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass Landwirte eine für den jeweiligen Betrieb limitierte Bezugsmenge zum Steuersatz "Null" einsetzen können, die aus den nachgewiesenen Verbrauchsmengen der Vorjahre abgeleitet wird. Zusätzlich soll die Markteinführung mit öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen begleitet werden.

Keine Energiesteuer für Biokraftstoffe

Generell gilt für die Land- und Forstwirtschaft beim Einsatz von Biodiesel, Pflanzenölkraftstoff und anderen Biokraftstoffen wie Biomethan ein Energiesteuersatz von "null". Diese Freistellung soll auf Grundlage der Novelle der EU-Energiesteuerrichtlinie (2003/30/EG) erhalten bleiben. Für den einzelnen Landwirt und für die Steuerbehörden bedeute dies allerdings ein bürokratisches Antragsverfahren zur Rückerstattung der gezahlten Steuer von 45 Cent je Liter im Folgejahr. Damit werde die betriebliche Liquidität der Landwirte belastet. Aus Sicht der landwirtschaftlichen Erzeuger muss ein Verfahren gefunden werden, dass Bio- Reinkraftstoffe als wirtschaftseigene Betriebsmittel nicht Energie-steuerfällig werden.

Pflanzenölschlepper noch nicht in Serie

Einige Traktorenhersteller hätten bereits Pflanzenöl- bzw. Flex-Fuel-Schlepper zur Marktreife entwickelt. Die neue Motorentechnik für Landmaschinen ermöglicht den flexiblen Einsatz von dezentral erzeugten Bio-Reinkraftstoffen. Der Landwirt wäre nicht mehr ausschließlich auf Diesel als Standardkraftstoff angewiesen, sondern könne ein wirtschaftseigenes Betriebsmittel verwenden. Mangels absehbarer Nachfrage gibt es bisher noch kein "Go" der Hersteller für die Serienfertigung.

UFOP Dialog: Biokraftstoffe als Spielball der Politik

 
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