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Pflanzenölkraftstoffe: Förderung läuft 2013 aus

von , am
19.07.2012

Berlin - Die Bundesregierung will Pflanzenölkraftstoffe ab 2013 voll besteuern. Sie geht davon aus, dass deren Absatz durch steuerliche Anreize nicht weiter verbessert werden kann.

Um mehr Geld für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verfügung zu haben, wollten Bündnis 90/Die Grünen die Steuererstattung für Agrardiesel senken. © Pascal Can/aboutpixel.de
Die Bundesregierung schreibt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/10027), dass bereits die heutige Steuerregelung zu einer Überkompensation bei Pflanzenölkraftstoff führt.
 
Dadurch seien "die europarechtlich zulässigen Spielräume für eine Steuerbegünstigung vollständig ausgeschöpft worden".

Absatz von Biodiesel läuft besser

Die Ende 2009 beschlossene Verlängerung der Steuerentlastung für Pflanzenölkraftstoffe läuft Ende 2012 aus. Eine weitere Verlängerung ist nach Angaben der Bundesregierung nicht beabsichtigt. Schließlich bestehe weiterhin die Möglichkeit, Pflanzenölkraftstoff im Wege des Quotenhandels zur Erfüllung der Biokraftstoffquote einzusetzen.
 
Der Absatz von Pflanzenölkraftstoff sei im ersten Quartal 2012 zwar gestiegen. Aber dennoch bewege sich der Absatz dieser Kraftstoffart - besonders im Vergleich zum Konkurrenzprodukt Biodiesel - auf eher niedrigem Niveau, schreibt die Bundesregierung

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