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Recht PV-Anlagen: Wenn die Vergütung gekürzt wird

von , am
28.07.2015

Die Vergütung wurde gekürzt? Beim Betrieb von Photovolthaik-Anlagen tauchen oft rechtliche Fragen auf - insbesondere zum Thema Anlagenzusammenfassung. Ein Rechtsexperte für das EEG gibt Antworten.

Mehrere technisch eigenständige PV-Anlagen können vergütungsrechtlich als eine Gesamtanlage gelten. © landpixel
Mehrere technisch eigenständige PV-Anlagen (Module) können vergütungsrechtlich als eine Gesamtanlage gelten. Die Gesamtanlage erhält dann in der Regel aufgrund der nach Anlagengröße gestuften Vergütungssätze eine geringere Vergütung. Gesetzlicher Ausgangspunkt für die vergütungsrechtliche Zusammenfassung mehrerer PV-Anlagen ist je nach Inbetriebnahmedatum der PV-Anlage § 19 EEG 2009 oder § 32 EEG 2014. Ein entscheidendes Kriterium für die Zusammenfassung ist dort, ob die Anlagen sich auf demselben Grundstück oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander befinden.

Welche Auffassung vertritt die Clearingstelle EEG?

Die Clearingstelle hat festgestellt (u.a. in ihrem Votum 2015/5 vom 12. März 2015), dass zwei PV-Anlagen sich vergütungsrechtlich auf verschiedenen Grundstücken befi nden, wenn diese Grundstücke jeweils als Flurstücke mit eigener laufender Nummer in das Grundbuch eingetragen sind. Ob es sich um Nachbargrundstücke handelt, sei unerheblich. Die Anlagen befänden sich auch nicht in einer eine Anlagenzusammenfassung rechtfertigenden unmittelbaren räumlichen Nähe, wenn sie auf verschiedenen, jeweils alleinstehenden Gebäuden errichtet wurden. Liegen beide Voraussetzungen vor, seien die PV-Anlagen getrennt als Einzelanlagen zu vergüten.

Wie wird die Anlagenzusammenfassung in der Rechtsprechung beurteilt?

Das OLG Naumburg geht in einem Urteil vom 18. Dezember 2014 (Az. 2 U 53/14) noch einen Schritt weiter. Selbst wenn mehrere PV-Anlagen auf einem Grundstück in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander errichtet worden sind, soll es sich trotzdem um getrennt zu vergütende Einzelanlagen handeln können. Dies sei immer dann der Fall, wenn der Errichtung mehrerer Einzelanlagen nicht der Gedanke einer Vergütungsoptimierung zugrunde liege, sondern die Aufteilung in kleinere Anlagen die Folge einer vernünftigen, die gesamtwirtschaft lichen Folgekosten am fraglichen Standort und in der konkreten räumlichen Konstellation im Blick behaltenden Planung sei. Dies wird in der Regel der Fall sein, wenn mehrere alleinstehende Gebäude auf einem Grundstück bestmöglich für die Errichtung von PV-Anlagen genutzt wurden.

Kann ich gegen eine rechtswidrige Anlagenzusammenfassung vorgehen?

In der Praxis fassen viele Netzbetreiber zu oft und zu schnell auf verschiedenen Gebäuden errichtete PV-Anlagen hinsichtlich der Vergütung zusammen und kürzen so die EEG-Vergütung. Entscheidend sind immer die konkreten Umstände des Einzelfalls, die zu prüfen sind. Gerade die Entscheidung des OLG Naumburg rechtfertigt eine Neubewertung vieler Bestandsanlagen, die aktuell noch als Gesamtanlage vergütet werden. Der Unterschied kann durchaus relevant sein. Beispiel: Eine PV-Anlage, die im Jahr 2009 in Betrieb genommen wurde, ist verteilt über drei alleinstehende Gebäude mit jeweils einer installierten Leistung von 100 kWp. Vergütet der Netzbetreiber als Gesamtanlage, erhält der Anlagenbetreiber 40,23 ct/kWh. Bei drei Einzelanlagen beträgt die Vergütung dagegen 41,54 ct/kWh. Grundsätzlich kann der Anlagenbetreiber die in der Vergangenheit zu wenig gezahlte Vergütung für die letzten drei Jahre geltend machen.

Zukunftstechnologie: Designstudien zur Landtechnik

Diplomarbeit
Dies ist das Design einer Diplomarbeit zum Thema neue Traktor-Geräte-Systeme. © TU Dresden
Maschinensystem
Die erarbeitete Lösung beschreibt ein modulares Maschinensystem bestehend aus drei Komponenten. "Durch die Kombination von Leistungsmodulen mit einem Kabinenmodul lässt sich damit ein für jeden Anwendungsbereich optimales Bearbeitungssystem darstellen." © TU Dresden
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Für seinen Mähdrescher der Zukunft wurde der Diplomstudent Christoph Phillip Schreiber 2014 mit dem Sächsischen Staatspreis für Design ausgezeichnet. © Chris­toph Phil­ipp Schreiber
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"Venum" heißt die moderne Landmaschine und ist mit einem 18 Meter langem Klappschneidwerk und zwei Fahrerkabinen ausgestattet. „Das bringt gegenüber herkömmlichen Mähdreschern einige Vorteile. Durch die enorme Breite des Schneidwerkes können Felder viel effektiver und schneller abgeerntet werden“, so Christoph Schneider. © Christoph Schneider
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Im Erntemodus wird der Schwadleger und der Strohhäcksler in Position gebracht. © Christoph Schneider
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Erntemaschinen werden immer größer und damit auch schwerer. Das führt zu mehr Bodenverdichtung. Die Zukunftsvision des russischen Industriedesigners IIya Avakov ist ein Mähdrescher mit einem Antigravitationsantrieb, der durch Magnetismus die Erdanziehung aufhebt. © IIya Avakov
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Laut Industriedesigner IIya Avakov könnten die Mähdrescher der Zukunft wie überdimensionale Rasierer aussehen. © IIya Avakov
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Claas-Studie mit einer Rad-Raupe-Kombination mit zweiter Traktionsspur - ohne Zwillings-bereifung sowie zwei lenkbaren Achsen und anhebbarem, einfahrbarem Raupenlaufwerk. © Jörg Möbius
Mähdrescher
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Zukunftsidee von Fendt: Miniroboter, die 24 Stunden spezifisch Pflanzenschutz durchführen. © Werkfoto
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Massey Ferguson nennt diese Idee Drohne: Der Traktorfahrer in der drehbaren Kabine steuert einen zweiten Traktor ohne Kabine. © Werkfoto
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Mehr Leistung, mehr Räder: mit der Kopplung von zwei Valtra-Ameisen entsteht ein stärkerer Traktor mit drei Achsen. © Werkbild
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Das ist "BoniRob": Der Prototyp eines autonomen Feldroboters auf vier einzeln lenkbaren Rädern. Das Navigationsmodul wertet Messdaten eines 3D-Laserscanners aus, die zur Ansteuerung der Radnaben-Elektromotoren dienen. So erkennt BoniRob auch Reihenlücken, -anfänge und -enden und kann sich selbsttätig auf den Feldern bewegen, ohne Pflanzen zu beschädigen. © HS Osnabrück
Valtra
Der Valtra Robo Trac Traktor wurde im Rahmen eines Uniprojektes entworfen. Der Idee nach ist er vollautomatisch und programmierbar und kann viele Bodenbearbeitungsgeräte, wie beispielsweise einen Grubber oder einen Pflug, ziehen. © Hannes Seeberg
Valtra Robo Trac
Besonders hilfreich soll der Valtra Robo Trac für den Einsatz im Wein-, und Obstbau sowie beim Kaffeeanbau und in Baumschulen sein. © Hannes Seeberg
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Mit dem NEO wollte der Designer das typische Erscheinungsbild von Traktoren revolutionieren und gleichzeitig die Funktionalität erhöhen. NEO soll mit einem Vierradantrieb ausgestattet sein, wobei jedes Rad von einem eigenen Motor angetrieben wird, sodass ein großer Motorraum entfällt. Der eingesparte Platz wird für eine integrierte Ladefläche genutzt. © Zishan Khan Pathan
NEO
NEO wird durch einen Joystick gesteuert. Durch die ergonomische Fahrerkabine soll eine gute Rundumsicht möglich sein. Die Fahrerkabine ist über ein hydraulisches Gelenk mit der Ladefläche verbunden, um einen möglichst kleinen Wendekreis zu ermöglichen. © Zishan Khan Pathan
MARS
MARS (Mobile Agricultural Robot Swarms) ist ein Forschungsprojekt von Fendt im Bereich der Agrarrobotik. Autonome, von einer Cloud gesteuerte Roboterschwärme werden in Zukunft ihre Arbeit neben Großmaschinen verrichten - davon ist man bei Fendt überzeugt. © Fendt
Geotrac
Der Geotrac wurde dem Hersteller zufolge als einer der ersten Traktoren nach modernsten Grundsätzen des Automotive Designs entwickelt. Das Innovative Traktor-Konzept gilt bis heute als top-modern. © Werkbild
Lindner
Proportionen schaffen perfekte Übersichtlichkeit und zeitlose Attraktivität. Die kraftvolle Formensprache soll die Leistungsfähigkeit der Fahrzeuge unterstreichen und die Wiedererkennung als "Lindner" erleichtern. © Werkbild
Lindner
Die Ergonomie um und in der Kabine soll laut Hersteller ein komfortables Arbeiten bei jedem Einsatz ermöglichen. © Werkbild
Geotrac
Der Wendekreis der Geotrac Traktoren ist unter 8 m. Sie haben ein geringes Eigengewicht und eine niedrige Kabinenhöhe. Damit sollen sie sehr wendig und geländegängig sein.  © Werkbild
New Holland
Der NHDrive-Konzepttraktor ist die erste autonom arbeitende, fahrerlose Maschine von New Holland. Gesteuert und überwacht wird der Traktor über einen Desktop-Computer oder ein Tablet-Interface. Dank vollwertig ausgestatteter T8-Standard-Kabine lässt sich die Maschine auch bei Arbeiten einsetzen, bei denen noch keine vollständige Autonomie möglich ist (Frontlader- und Transportarbeiten). © New Holland Agriculture
Case IH
Dieser kabinenlose Traktor ist das erste autonome Traktorkonzept von Case IH. Bei der Entwicklung stützte man sich auf das bestehende Case IH Magnum Modell und entwickelte ein neues Design. Trotz fehlender Kabine beim Prototypen kann die Technologie laut Hersteller grundsätzlich auch bei Standardtraktoren eingesetzt werden. © Case
Case IH
Gesteuert und überwacht werden die Maschinen über mobile Geräte. Ein Mitarbeiter kann so mehrere Maschinen gleichzeitig steuern. Mögliche Einsatzfelder für den autonomen Schlepper sind Bodenbearbeitung, Saat, Pflanzenschutz und Ernte. Dank modernster Technik erkennt der Traktor selbstständig stationäre und bewegliche Hindernisse und stoppt automatisch. © Case
Transportfahrzeug-Projekt CNH Industrial
Austin Dewees erhielt für sein Transportfahrzeug-Projekt für die Trocken- und Regenzeit einen Preis von CNH Industrial und war gleichzeitig auch der Gesamtgewinner, der aus vier Projekten ausgewählt wurde. © Austin Dewees/CNH Industrial
Bug-E Projekt
Im Bereich Service Design sollten Studenten Möglichkeiten ermitteln, die die Effizienz in den Märkten erhöht, und sie sollten eine einfache und nachhaltige Lösung entwickeln, die Anwender unterstützt. Gewinner hier war Harsh Kumar für seinen modularen Elektrowagen BUG-E und die für Farmer im ländlichen Raum zugeschnittene digitale Plattform. © Harsh Kumar/CNH Industrial
Automark Designstudie
Zusammen mit dem  Royal College of Art (RCA) richtete CNH Industrial eine Veranstaltung aus, um Studierende, die an einem Projekt für Designs von innovativen und nachhaltigen Maschinen für aufstrebende Märkte teilgenommen haben, auszuzeichnen. Die Kategorie Automark konzentrierte sich auf die Ermittlung der kommerziellen Nachfrage und auf den Entwurf eines Fahrzeugs, das einfach herzustellen, zu warten und zu bedienen ist. Gewinner hier war Jonathan Stoker für sein Kompostiersystem-Projekt (New Holland). © Jonathan Stoker/CNH Industrial
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