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Solar

Streit um Solarstrafzölle geht weiter

von , am
27.06.2013

Brüssel - Im Disput um Strafzölle auf chinesische Solarmodule ist kein Ende in Sicht. Die EU-Kommission droht jetzt damit, die WTO einzuschalten.

Für Freiflächenanlagen gibt es keine festen Fördersätze mehr. © Mühlhausen/landpixel
Verhängt China vorläufige Anti-Dumping- und Ausgleichszölle für Wein aus der Europäischen Union, könnte die EU-Kommission den Fall vor die Welthandelsorganisation (WTO) bringen. Aktuell prüft die Generaldirektion (GD) Handel der Kommission die Gründe, die China für seine Untersuchungen des europäischen Weinsektors vorgab.
 
Angekündigt hat die Volksrepublik diesen Schritt, nachdem die EU Strafzölle auf Sonnenkollektoren aus China eingesetzt hat.

China könnte offizielles Verfahren Mitte Juli eröffnen

Peking hat angeblich 16 verschiedene Förderarten im europäischen Weinsektor ausgemacht, die vor allem aus nationalen Beihilfeprogrammen zur Ländlichen Entwicklung, Förderung in Drittländern und Unterstützung für Weinkeller fließen sollen. China könnte ein offizielles Verfahren ab Mitte Juli eröffnen und zwei Monate später vorläufige Zölle verhängen.
 
Es ist wahrscheinlich, dass die Kommission in dieser Phase den Fall bei der WTO vorlegt, heißt es aus informierten EU-Kreisen wie Agence Europe berichtet.

Italien und Frankreich demonstrativ gelassen

Bei einer Sitzung Mitte Juni demonstrierten die Landwirtschaftsminister von Frankreich und Italien, Stéphane Le Foll und Nunzia de Girolamo, Gelassenheit im Hinblick auf den Ausgang der Angelegenheit. Sie sind sich sicher, dass die mögliche Kritik aus China keine Berechtigung hat.
 
Die Zölle in China betragen aktuell 14 Prozent (%) für Wein in der Flasche sowie 20 % beziehungsweise 65 % für Fass- und aromatisierten Wein. Im vergangenen Jahr exportierte die EU knapp 2,6 Millionen Hektoliter Rebensaft im Wert von 764 Millionen Euro in das Reich der Mitte. Zu den führenden Lieferanten zählen Frankreich vor Spanien, und Italien.
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