Agrarpolitik EU-Finanzierung von Programmen gegen Tierseuchen

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Die Europäische Kommission wird 2017 insgesamt 150 Mio. € für die ein- oder mehrjährigen Programme der Mitgliedstaaten zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen zur Verfügung stellen. Von den 133 eingereichten Programmen wurden 131 Programme aus 28 Mitgliedstaaten genehmigt.

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Wie in den vergangenen vier Jahren entfiel der mit Abstand größte Anteil auf die Bekämpfung der Rindertuberkulose; hierfür sind knapp 56 Mio. € (bzw. 37 %) des gesamten Budgets vorgesehen (die größten Einzelallokationen erhalten das Vereinigte Königreich mit 27,6 Mio. und Spanien mit 13,2 Mio. €). Dahinter folgen die Programme gegen die Tollwut (fast 25 Mio. € bzw. 17 %) und zur Bekämpfung von Salmonellosen (19 Mio. € bzw. 13 %).

Für die Tilgung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) stehen für acht Mitgliedstaaten insgesamt 9,7 Mio. € bereit (das italienische Programm ist nicht genehmigt worden). Es schließen sich an die Rinderbrucellose (9,6 Mio. €), die Brucellose bei Schafen und Ziegen (B. melitensis, 9,4 Mio. €) sowie die Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien (TSE, 9,3 Mio. €). Auf die Blauzungenkrankheit entfallen knapp 8 Mio. €, auf die Vogelgrippe 2,0 Mio. € und auf die Klassische Schweinepest (KSP) knapp 2 Mio. €.

Auch Deutschland wird bezuschusst

Insgesamt sind die EU-Mittel um 4,2 % niedriger als 2016, allerdings ist bei diesem Vergleich die Reserve für die Lumpy Skin Disease in Höhe von 6,8 Mio. € noch nicht berücksichtigt (nicht ausgeschöpfte Reservemittel stehen bei der für September vorgesehenen Re-Allokation für andere Tierseuchen zur Verfügung).

Bei drei der zehn zu bekämpfenden Tierseuchen wurden im Vergleich zum Vorjahr mehr Mittel eingeplant, und zwar für ASP (+ 29 %), Blauzungenkrankheit (+ 19 %) und Tollwut (+ 17 %). Für die übrigen Tierkrankheiten wird weniger ausgegeben, wobei die Einsparung bei Schaf- und Ziegenbrucellose, KSP und den TSE relativ am größten ist (mehr als ein Fünftel weniger). Betrachtet man die absoluten Beträge, so ist bei der Rindertuberkulose mit fast 6 Mio. € am meisten gekürzt worden.

Wenn man sich die Aufteilung nach Mitgliedstaaten anschaut, so stellt man fest, dass das Vereinigte Königreich (19 % der Gesamtsumme) und Spanien (17,5 %) am meisten abgreifen (müssen). Das liegt an den weiter oben erwähnten teuren Programmen gegen die Rindertuberkulose. Deutschland erhält EU-Zuschüsse in Höhe von 1,4 Mio. €, und zwar für Programme gegen TSE (689.000 €), Salmonellosen (575.000 €), Vogelgrippe (100.000 €) und Blauzungenkrankheit (39.000 €).

Im Laufe des Jahres werden diese Zuteilungen in Abhängigkeit von der Entwicklung bei den einzelnen Tierseuchen oder dem Auftreten neuer Krankheiten angepasst. In den vergangenen Jahren wurden in der Tat jeweils einige Millionen Euro weniger ausbezahlt als vorgesehen.

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