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BGH-Urteil

Photovoltaik-Anlage nicht angemeldet: Fördergelder weg

Solarmodule im Solarpark
© agrarfoto.com
von , am
05.07.2017

Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein stritt heute vor dem Bundesgerichtshof um die Einspeisevergütung seiner Solaranlage und hat verloren. Damit ist die Linie für alle anderen Fälle vorgegeben.

Betreiber von Photovoltaik-Anlagen, die es versäumt haben, diese ordnungsgemäß anzumelden, müssen mit dem Verlust eines Großteils ihrer Einnahmen rechnen. Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein verlor am heutigen Mittwoch seinen Prozess wegen hoher Rückforderungen in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Damit ist die Linie für alle anderen Fälle vorgegeben.

Photovoltaikanlage war nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet

Der Mann hatte seine Anlage nicht wie vorgeschrieben bei der Bundesnetzagentur gemeldet. Eigentlich eine Formalie - der Gesetzgeber hat davon aber den Anspruch auf die Fördermittel für den Strom aus erneuerbaren Energien abhängig gemacht. Der Netzbetreiber forderte deshalb die Einspeisevergütung zurück, in diesem Fall rund 45.500 Euro für etwa zweieinhalb Jahre ohne Anmeldung.

Laut BGH kommt die Schleswig-Holstein Netz AG damit nur ihrer Pflicht nach. Jeder Anlagenbetreiber sei selbst dafür verantwortlich, sich zu informieren und korrekt anzumelden. (Az. VIII ZR 147/16)

Mit Material von dpa

Hochdruckreinigung von Kärcher für Solaranlagen

Person mit Reinigungsbürste auf Solardach
Die Firma Kärcher bietet einen Hochdruckreiniger an, der mit einer Reinigungsbürste verbunden werden kann. Der Aufsatz „iSolar 800“ besteht aus ein oder zwei Scheibenbürsten, die an einer Teleskoplanze verbunden sind.    © Kärcher
Hochdruckreiniger mit Bürstenaufsatz für Solaranalgen
Die Wasserzufuhr kann während der Anwendung direkt über einen Hebel an der Lanze gesteuert werden. Die Bürsten werden dann in Bahnen über die Solarmodule geführt. © Kärcher
Hochdruckreiniger mit Bürstenaufsatz im Detail
Die Nylon-Beborstung soll laut Hersteller ein kratzfreies Reinigen der Solarmoduloberflächen ermöglichen. Durch ein Knickgelenk ist der Bürstenkopf beweglich und kann sich der jeweiligen Neigung der Module anpassen. © Kärcher
Wasserenthärter
Ein hoher Kalk- und Mineralgehalt im Leitungswasser kann nach der Reinigung Flecken auf den Modulen hinterlassen. Um das zu verhindern, fließt das Wasser aus dem Hahn erst durch einen mobilen Wasserenthärter, bevor es in den Hochdruckreiniger gelangt.  © Kärcher
Absturzsicherung
Bei Arbeiten auf dem Dach ist immer eine Absturzsicherung empfehlenswert. Sie besteht aus einem Becken- und Schultergeschirr, das mit einem Seil verbunden ist. Die mitlaufende Vorrichtung ermöglicht Mobilität, fängt den Arbeiter im Falle eines Sturzes aber sicher ab.  © Kärcher
Reinigung von Solaranlagen
Je nach Lage und Erreichbarkeit der Dachsolaranlage kann es praktischer sein, einen Hubsteiger einzusetzen. Das System „iSolar“ kann also an unterschiedlichsten Anlagenstandorten eingesetzt werden. Es wurde im Übrigen auch von der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. (DLG) geprüft und zertifiziert. © Kärcher
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