Im Jahr 2013 sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Patentamt (EPA) 507 landwirtschaftlich relevante Patente angemeldet worden. Davon wurden insgesamt 220 Patente erteilt, schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht über die Auswirkungen des Patentrechts im Bereich der Biotechnologie, Pflanzen- und Tierzüchtung.
Nur ein Nutztierpatent erteilt
Die Anzahl der für die Landwirtschaft relevanten Biopatente sei gering im Vergleich zur Gesamtzahl der Patentanmeldungen, schreibt die Bundesregierung. Im Jahr 2013 seien insgesamt 57.905 Patente beim DPMA angemeldet und 13.854 Patente erteilt worden. Zehn der beim DPMA angemeldeten Patente sowie eines der vom DPMA erteilten Patente hätten sich auf Nutztiere bezogen. Überwiegend hätten die Patente jedoch Erzeugnis- und auch Verfahrensansprüche betroffen. Patente, die ausschließlich Erzeugnisansprüche beinhalten, seien jedoch eher die Ausnahme.
