Login
Politik international

Agrarexpertin zur britischen Landwirtschaftsministerin ernannt

von , am
17.05.2010

London - Die erste Koalitionsregierung in Großbritannien seit Jahrzehnten hat eine Landwirtschaftsministerin der Konservativen: Caroline Spelman.

Caroline Spelman © Werkbild

Der neue Tory-Premierminister David Cameron und sein Stellvertreter Nick Clegg von den Liberaldemokraten einigten sich vergangene Woche auf inhaltliche Kernpunkte und sämtliche Posten im Kabinett, in dem die Abgeordnete Caroline Spelman das Agrarressort übernommen hat. In dieser Funktion wird sie - wie der bisherige Amtsinhaber Hilary Benn von der Labour-Partei - auch für Umwelt und ländliche Räume zuständig sein. Spelman ist seit 1997 Parlamentsabgeordnete für den Wahlkreis Meriden in Mittelengland.

Vor ihrer Wahl ins Unterhaus war sie im Agrarsektor unter anderem für die Vereinigung der Europäischen Zuckerrübenanbauer (CIBE) und in den frühen achtziger Jahren für den britischen Bauernverband (NFU) tätig, der sich denn auch erfreut über ihre Ernennung zeigte. An der Universität belegte Spelman (52) Europastudien und spricht fließend Französisch und Deutsch, was ihr bei den anstehenden Verhandlung zur Reform der EU-Agrarpolitik zugute kommen dürfte. Hier haben die Briten unabhängig von der parteipolitischen Couleur traditionell mit Skandinaviern und Holländern im Sinne von Ausgabenkürzungen im Agraretat paktiert.

Auch in der Privatwirtschaft aktiv

Spelman besitzt zusammen mit ihrem Ehemann das im Lebensmittel- und Biotechnologiebereich tätige Unternehmen Spelman, Cormack und Associates. Anlässlich ihrer Ernennung zur Ministerin kündigte sie an, sich um kabinettsübergreifende Unterstützung zu bemühen, um die Aufgaben bei der Steigerung der Nahrungsmittelproduktion, der Anpassung an den Klimawandel, im Naturschutz und für einen nachhaltigen Lebensstil anzugehen.

In Camerons Schattenkabinett hat sie in den vergangenen Jahren verschiedene Posten bekleidet. Unter anderem war sie dort für Umwelt, Entwicklungshilfe und Kommunalpolitik zuständig. In die Kritik geriet sie vor gut einem Jahr, als herauskam, dass sie aus ihrer Abgeordnetenpauschale auch Kosten für einen Babysitter bestritten hatte. Der Streit, in dem Spelman das Arrangement verteidigte, wurde in den Medien als "Nannygate" bezeichnet. Zahlreiche Parlamentarier waren seinerzeit für ihre Ausgabenpraxis wochenlang attackiert worden.

Kürzungen im Agrarhaushalt erwartet

Auf einen Neustart mit der Koalitionsregierung hofft der NFU in der Agrarpolitik, nachdem die Beziehungen des Verbandes zur Labour-Regierung angespannt waren. "Die Tories haben versprochen, dass `F` für die Farmen wieder auf die Tagesordnung des Landwirtschaftsministeriums zu setzen und ich weiß, dass diese Botschaft bei den Farmern im ganzen Land gut angekommen ist", erklärte NFU-Präsident Peter Kendall in einer ersten Reaktion. Erfreut zeigte er sich auch über die Ernennung des Liberaldemokraten Chris Huhne zum Minister für Energie und Klimawandel.

Eine Koalitionsregierung sei auch Neuland für den NFU, stellte Kendall fest. Klar sei, dass der Handlungsbedarf zur Verringerung des Haushaltsdefizits außerordentlich hoch sei und alle Gebiete des Regierungshandelns beeinflussen werde. Das Landwirtschaftsministerium werde gegenüber den zu treffenden Maßnahmen nicht immun sein, so der NFU-Präsident. Von oberster Bedeutung sei, die Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors zu schützen.

Staatssekretär und Abgeordnete

Zu einem der Staatssekretäre im Agrarressort wurde vergangene Woche James Paice aus dem Wahlkreis Südost-Cambridgeshire bestimmt. Paice (61) war bisher schon für landwirtschaftliche Fragen in der Fraktion der Konservativen zuständig. Er studierte Agrarwissenschaften und war früher bei den Junglandwirten verbandspolitisch organisiert. Bei der Unterhauswahl am sechsten Mai, die den Konservativen starke Zugewinne, nicht aber die absolute Mehrheit der Sitze einbrachte, konnte Paice seinen Sitz bequem verteidigen. Einen sicheren Wahlkreis an der westlichen Peripherie Englands gewann der ehemalige Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament, Neil Parish , für die Konservativen.

Der Agrarsprecher der Liberaldemokraten, Tim Farron , zieht mit ausgebauter Mehrheit in seinem nordenglischen Wahlkreis wieder nach Westminster. Der bisherige Agrarminister Benn konnte trotz Verlusten seinen Wahlkreis in der nordenglischen Stadt Leeds halten und bleibt dem Parlament ebenso erhalten wie seine Vorgängerin Margaret Beckett für den Wahlkreis im Süden der Stadt Derby. Unter Beckett war der englische Gleitflug ins Regionalmodell verabschiedet worden, das den Agrarbehörden bei der Auszahlung der Direktzahlungen bis heute Schwierigkeiten bereitet. (AgE)

Auch interessant