Politik EU

Agrarförderung: Mehr Effizienz durch Flexibilität?

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aiz

am Donnerstag, 15.03.2012 - 08:47 (Jetzt kommentieren)

Brüssel - Wie soll die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2014 in den Mitgliedsstaaten konkret aussehen? Das können die Länder innerhalb eines "Gemeinsamen Strategischen Rahmens" selbst festlegen.

© Europäsche Kommission Am 6. Oktober hat Dacian Ciolos die Vorschläge zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vorgestellt. Wie diese in den einzelnen Mitgliedsländern konkret aussieht, können diese innerhalb bestimmter Grenzen selbst festlegen. Ein Hauptpunkt: Die Fonds sollen leichter miteinander kombiniert werden können.
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Nach der Präentation ihrer Vorschläge zur Kohäsionspolitik am 6. Oktober vergangenen Jahres hat die Kommission am Mittwoch den "Gemeinsamen Strategischen Rahmen" (GSR) vorgestellt, mit dem sie die Mitgliedstaaten bei ihren Vorbereitungen für den nächsten Programmplanungs-Zeitraum unterstützen möchte. Dieser Rahmen soll den Mitgliedstaaten und ihren Regionen helfen, für den nächsten Finanzplanungs-Zeitraum von 2014 bis 2020 klare Investitionsschwerpunkte zu setzen.

Fonds besser kombinieren

Die verschiedenen Fonds sollen deutlich besser miteinander kombiniert werden, wodurch die Wirksamkeit der EU-Investitionen optimiert werden soll. Von der verbesserten Vernetzung sollen neben Kohäsionsfonds und Strukturfonds auch der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) sowie der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) profitieren.

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Bei der Vorstellung des Strategischen Rahmens ging es vor allem um die Investitionsprioritäten des Gemeinsamen Rahmens und die Leitaktionen von Programmen, die aus diesen Fonds gefördert werden sollen. "Unsere Vorschläge zielen auf eine bessere Koordinierung der Maßnahmen - insbesondere in der Planungsphase - ab, sodass die Projekte effizienter werden, einander nach Möglichkeit ergänzen und sich - soweit vermeidbar - nicht überschneiden, damit das volle Potenzial der ländlichen Gebiete ausgeschöpft werden kann", betonte EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos.

Rahmen für die Partnerschaftsvereinbarungen

Darüber hinaus soll der Rahmen als Ausgangspunkt für nationale und regionale Behörden zur Abfassung ihrer Partnerschaftsvereinbarungen mit der Kommission dienen, in denen sie sich verpflichten, die EU-Ziele für Wachstum und Beschäftigung 2020 zu erreichen. Der GSR wird in seiner endgültigen Form erst dann angenommen, wenn das Legislativpaket zur Kohäsionspolitik für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen von Europäischem Parlament und Rat gebilligt wurde.

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