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Politik national

Agrarministerkonferenz bekommt neue Vorsitzende

von , am
07.01.2010

Damme - Mit dem Jahreswechsel geht der Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) auf das Land Schleswig-Holstein und damit auf die Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, Juliane Rumpf, über, berichtet Dow Jones.

Dr. Juliane Rumpf © Werkbild

Dr. Juliane Rumpf übernimmt den Vorsitz der Fachkonferenz für Agrarwirtschaft und ländliche Entwicklung, in der die Agrar-Minister und -Senatoren des Bundes und der Länder mit Stimmrecht vertreten sind, vom sachsen-anhaltischen Landwirtschaftsminister Hermann Onko Aeikens. Der Vorsitz der AMK wechselt in alphabetischer Reihenfolge in jedem Kalenderjahr.

Die Stadtstaaten sind von dieser Regelung ausgenommen. Sitzungen der AMK finden grundsätzlich zweimal im Jahr statt. Diesen Veranstaltungen geht in der Regel eine eintägige Amtschefkonferenz (ACK) der Staatssekretäre von Bund und Ländern voraus, bei der die Beschlüsse der jeweiligen AMK vorbereitet werden. Traditionell gibt es im Januar im Rahmen der Internationalen Grünen Woche (IGW) wieder eine ACK in Berlin.

Neuer Vorsitzender der Umweltministerkonferenz (UMK), in der entsprechend die Fachminister von Bund und Ländern vertreten sind, ist seit Jahresbeginn der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer. Er folgt der neuen saarländischen Umweltministerin Simone Peter als Vorsitzender der UMK nach. Auch die UMK tagt zweimal pro Jahr. Als zentrale Themen der UMK im Jahr 2010 kündigte Kupfer den Klimaschutz, die Anpassung an den Klimawandel, die Weiterentwicklung der Energiepolitik, den Erhalt der Biologischen Vielfalt sowie die weitere Verringerung der Umweltbelastungen und die nationale Umsetzung der europäischen Umweltgesetzgebung an, so Dow Jones. (isn)

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