Die Europäische Kommission will ein
Frühwarnsystem einführen, um Krisen beispielsweise am Schweinefleischmarkt rechtzeitig gegenzusteuern. Das hat EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Cioloş am Dienstag den europäischen Landwirtschaftsministern in Aussicht gestellt. Hintergrund war die Vorstellung der Ergebnisse des erweiterten Beratungsausschusses "Schweinefleisch". Die Kommission hatte das Gremium im Februar ins Leben gerufen, um auf Forderungen einer Reihe von Mitgliedstaaten nach zusätzlichen Maßnahmen zur langfristigen Stabilisierung des Sektors zu reagieren. Cioloş will die Voraussetzungen schaffen, um die Erlöse und Preis-Kosten-Margen der Erzeuger besser im Blick zu haben. Details nannte er nicht; konkrete Vorschläge sollen im für Oktober erwarteten Legislativpaket zur Agrarreform folgen. "
Instrumente zur Preisabsicherung nicht ausreichend
Um die langfristige Rentabilität einzelner Schweinehaltungsbetriebe beziehungsweise des Sektors insgesamt zu bewahren, gibt es keine Wunderlösung", erklärte der Rumäne im Anschluss an die Ratssitzung vor Journalisten. Klar sei aber, dass Instrumente zur Preisabsicherung allein nicht ausreichten, denn bei hohen Kosten garantiere auch ein guter Marktpreis nicht unbedingt das Auskommen. Die Kommission werde für den Schweinemarkt und andere Sektoren effiziente Werkzeuge für das Risikomanagement vorschlagen, die die Erzeuger stärker als bisher selbst beteiligten, beispielsweise über Gemeinschaftsfonds. An die Mitgliedstaaten selbst appellierte der Kommissar, die Modernisierung der Schweinehaltungsbetriebe mit Hilfe der ländlichen Entwicklung voranzubringen. Ferner sollten sie alle Möglichkeiten der Absatzförderung nutzen.
Grünbuch zur Absatzförderung geplant
Cioloş kündigte in diesem Zusammenhang an, im Juli ein Grünbuch zur Überarbeitung der EU-Absatzförderung vorzulegen. Darüber hinaus sollten die zuständigen Behörden unzulässige Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Erzeuger unterbinden. Gegenüber dem Einsatz von Exporterstattungen, wie von machen Mitgliedstaaten verlangt, zeigte sich der Kommissar reserviert. Das sei nicht der beste Weg, um den Sektor wettbewerbsfähig zu machen. Die deutsche Delegation hielt sich in der Diskussion zurück. Berlin steht neuen Marktmaßnahmen über die bestehenden Sicherheitsnetze hinaus bekanntlich grundsätzlich kritisch gegenüber.
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