Den Kommissionen gehören jeweils acht Personen der beiden Parteien an. Die Gespräche sollen in dieser Woche beginnen. Wie nach einem Regierungswechsel üblich, wird bereits vor Beginn der Verhandlungen über die Besetzung der politischen Ämter gerätselt.
Viele Posten zu vergeben
In Baden-Württemberg werden besonders viele Posten zu vergeben sein, denn der Wechsel von der CDU/FDP-geführten Regierung Stefan Mappus zu einer grün-roten Koalition unter voraussichtlicher Leitung von Winfried Kretschmann könnte radikaler nicht sein. Das bislang von Rudolf Köberle (CDU) geführte Ressort für ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz dürften die Grünen für sich beanspruchen, da es gleich mehrere Politikfelder abdeckt, die für die Umweltpartei besonders wichtig sind. Wer das Ministerium leiten soll, ist noch offen.
Die Topkandidaten für das Landwirtschaftsressort
Mehrere Namen sind im Umlauf:
- Reinhold Pix, Ökowinzer am Kaiserstuhl, hegt große Ambitionen auf das Amt. Der Diplom-Forstwirt sitzt seit 2006 für die Grünen im Landtag. Dort gehört er dem Landwirtschaftsausschuss an. Pix gelang das Kunststück, in Freiburg ein Direktmandat für seine Partei zu erobern. Das könnte eine Belohnung wert sein.
- Im Gespräch ist auch Bernd Murschel. Der Diplom-Agraringenieur war in der auslaufenden Legislaturperiode agrarpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Auch er gehört dem Landwirtschaftsausschuss an.
- Parteiübergreifend anerkannte Fachkompetenz und Verwaltungserfahrung bringt Wolfgang Reimer mit. Reimer ist Unterabteilungsleiter im Bundeslandwirtschaftsministerium. Möglicherweise fehlt Reimer die landespolitische Hausmacht, um als Minister berücksichtigt zu werden. Ein kenntnisreicher Staatssekretär wäre er allemal.
Neuer Ressortzuschnitt nicht ausgeschlossen
Doch noch stehen die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg ganz am Anfang. Ein neuer Zuschnitt der Ressorts ist nicht ausgeschlossen. In der SPD gibt es angeblich Bestrebungen, die Landwirtschaft vom Ministerium für ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz zu trennen und in das Wirtschaftsministerium zu integrieren. Dieses Modell praktiziert das nördliche Nachbarland Rheinland-Pfalz seit Jahren.
Für das Wirtschaftsministerium interessiert sich Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Bonde gehört der der grünen Verhandlungskommission für die Koalitionsgespräche an.
Denkbar ist auch, Umwelt und Landwirtschaft unter einem Dach zu vereinen, wie das in Stuttgart schon einmal der Fall war. Bis Klarheit herrscht, werden wohl noch einige Wochen vergehen. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Landtags findet voraussichtlich am 11. Mai 2011 statt.
