Wirtschaft

Bayer CropScience verteidigt Patent für den Safener Mefenpyr

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Externer Autor

am Dienstag, 01.09.2009 - 16:10 (Jetzt kommentieren)

Monheim - Bayer CropScience hat seinen Patentverletzungsstreit mit den beiden chinesischen Firmen Jiangsu Tian Rong Group Ltd. (Tian Rong) und Yixing Hua Dong Agrochemical Company Ltd. (Hua Dong) erfolgreich beendet.

Das Unternehmen hat sein Patent für den Safener Mefenpyr verteidigt. Bayer CropScience hatte gegen Tian Rong und Hua Dong ein Verfahren wegen Verletzung seines Mefenpyr-Patents angestrengt. Im Januar 2009 entschied das Gericht in Wuxi in erster Instanz zugunsten des Bayer-Teilkonzerns.

Die beiden Beklagten legten im März beim Jiangsu High Court Berufung ein. Vor Kurzem wurde die Entscheidung des Gerichts erster Instanz jedoch rechtskräftig, da die Berufung seitens Tian Rong und Hua Dong zurückgezogen wurde. Darüber hinaus wurde durch Vermittlung (Mediation) des Jiangsu High Courts zwischen Bayer CropScience und den beiden Patentverletzern eine Einigung erzielt, gemäß der sich Tian Rong und Hua Dong dazu verpflichten, patentverletzende Handlungen einzustellen.

Bayer erhält eine öffentliche Entschuldigung

Ferner erhält Bayer CropScience vom Verletzer des Patents Schadensersatzleistungen und eine öffentliche Entschuldigung. "Wir sind sehr froh über die Einigung", so der Kommentar von Dr. Ralf Jesse, Leiter Patente und Lizenzen bei Bayer CropScience. "Dieser Fall macht deutlich, mit welchem Engagement wir uns einsetzen und unterstreicht, dass wir den Schutz unserer Patente weltweit ernst nehmen." Tian Rong hatte unrechtmäßig Mefenpyr hergestellt, einen patentierten Safener von Bayer CropScience, der mit Fenoxaprop-P-ethyl und anderen Wirkstoffen gemischt wird.

Unlizenzierte Produkte sind oft eine Gefahr für Leib und Leben

Tian Rong und Hua Dong hatten das Produkt sowohl an chinesische Landwirte als auch an Kunden in anderen asiatischen Ländern verkauft. Dr. Jesse: "Produktnachahmung ist für alle Stakeholder ein ernstes Problem. Die Verwendung unlizenzierter Produkte kann die Gesundheit der Landwirte und Verbraucher gefährden, die Anbaufrüchte schädigen oder vollständig zerstören und der Umwelt schaden. Darüber hinaus kann sie großen wirtschaftlichen Schaden für die Bauern, die gesamte Nahrungsmittel-Wertschöpfungskette und unsere Industrie verursachen." (pd)