Breitbandausbau braucht mehr Förderung

Das Ausbauziel der Bundesregierung in Punkto Breitband in den ländlichen Räumen braucht zusätzliche Maßnahmen und Finanzmittel. Zu diesem Schluss kam am vergangenen Donnerstag die fraktionsübergreifenden Koalitionsarbeitsgruppe "Ländliche Räume - Regionale Vielfalt" von CDU/CSU und FDP in ihren Abschlussbericht. Darin heißt es unter anderem: "Zentrale Aufgabe ist die Verbesserung der Standortbedingungen des ländlichen Raums durch eine flächendeckend gleichwertige Teilhabe von städtischen und ländlichen Regionen am schnellen Internet und der Verhinderung der digitalen Spaltung Deutschlands."

 

Um die gesetzten Ausbauziele zu erreichen, schlägt der Bericht eine Senkung des Mietzins für Teilnehmeranschlussleistungen (TAL) vor. Außerdem empfiehlt er einen uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern (KVZ) und/oder Schaltverteilern für Internetanbieter.

"Schnelles Internet ist kein Luxus. Es wird immer mehr zum Standortfaktor für die ländlichen Räume sowohl für die Wirtschaftskraft, die konkrete Daseinsvorsorge als auch für die Gewinnung von Fachkräften und den Zuzug von Familien", erklärt Brigitte Scherb, Präsidentin des Deutschen Landfrauenverbandes (dlv). Nun müssten die Vorschläge aus dem Bericht in konkrete Handlungen umgesetzt und entsprechende Anträge im Bundestag eingebracht werden. Es sei ein Novum, dass dabei auch die Idee fixiert wurde, uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern (KVZ) und/oder Schaltverteilern für interessierte Anbieter zu ermöglichen. "Dies wird nicht bei allen Beteiligten auf Gegenliebe stoßen, aber vielleicht ergibt sich daraus die notwendige Bewegung, die die ländlichen Räume und ihre Bewohnerinnen und Bewohner brauchen".

 

Der dlv fordert seit Jahren den Ausbau des schnellen Internets im ländlichen Raum. Die Landfrauen begrüßten die Initiative der Bundesnetzagentur einer bundesweite Meßkampagne, um zu untersuchen wie leistungsstark die Internetzugänge in den Regionen Deutschlands in Wirklichkeit sind.