Login
Politik national

Bundestagsvotum zur Tierschutznovelle verschoben

© landpixel
von , am
07.11.2012

Berlin - Die Bundestagsabstimmung über das Tierschutzgesetz ist verschoben. Nach Angaben aus Koalitionskreisen könne die Novelle nun nicht wie geplant Anfang Januar 2013 in Kraft treten.

Die Koalition kann sich beim Thema Tierschutz nicht einigen. © Abriel/Lfl
Am Freitag sollte der Bundestag über das neue Tierschutzgesetz abgestimmen. Der Entwurf sei nun von der Tagesordnung der Sitzung des Agrar-Ausschusses am Mittwoch genommen worden, berichtete die Passauer Neue Presse und berief sich auf Koalitionskreise. Hintergrund der Verschiebung seien Meinungsverschiedenheiten zwischen Union und FDP über die Ausgestaltung des geplanten Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration. Zudem fürchte die Union, dass es im Bundesrat keine Mehrheit für das Gesetz gebe und daher ein Vermittlungsverfahren drohe, heißt es in dem Bericht. Das Tierschutzgesetz könne nach den Angaben aus Koalitionskreisen nun nicht mehr wie geplant Anfang Januar 2013 in Kraft treten, hieß es.

FDP zeigt sich enttäuscht

Die Fachpolitiker von Union und FDP hatten laut FDP am Vortag einen Kompromiss zum Tierschutzgesetz erzielt. Die FDP war nach eigenen Angaben bereit, das Gesetz im Bundestagsausschuss abzuschließen. Der Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Fraktion habe diesen Kompromiss nun blockiert. "Wieder einmal bestätigt es sich, dass Frau Aigner Tierschutzprojekte ankündigt, die von ihrer Fraktion nicht mitgetragen werden", kommentierte der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Michael Goldmann die jüngste Entwicklung.
Auch interessant