China und Schweiz schließen Handelsabkommen

Bevor es in Kraft tritt, wird das eidgenössische Parlament im September noch darüber befinden. Das Abkommen umfasst unter anderem Bestimmungen über den Waren- und Dienstleistungshandel sowie über Investitionsförderungen, Wettbewerb und Transparenz.

 

Es soll den Zugang für Schweizer Exportware auf dem chinesischen Markt verbessern und außerdem die bilaterale Zusammenarbeit und den wirtschaftlichen Austausch zwischen beiden Ländern fördern.

Erste Informationen bestätigen laut Schweizerische Bauernverband (SBV), dass die zentralen Forderungen der Landwirtschaft berücksichtigt wurden: Konzessionen wurden nur innerhalb der bestehenden, bei der WTO notifizierten Zollkontingente gewährt. Weiters werden die hohen Schweizer Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit, die Deklarationspflicht und die Qualität bei Importen aus China aufrechterhalten.

Der SBV wird nun in den kommenden Tagen und Wochen eine detaillierte Analyse vornehmen. Diese soll zeigen, ob das Abkommen tatsächlich keine sensiblen Produkte der Schweizer Landwirtschaft tangiert, sei dies durch Konzessionen bei Frischprodukten oder bei verarbeiteten und konservierten Lebensmitteln. Da die Rahmenbedingungen und damit die Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft in den beiden Ländern sehr verschieden sind, war es für den SBV wichtig, die eidgenössischen Bauern vor Wettbewerbsverzerrungen zu schützen. Die vertiefte Analyse und die verbandsinterne Diskussion werden ausschlaggebend dafür sein, wie sich der SBV zum Abkommen stellen wird.