Politik international

Doha-Runde schwächt WTO

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aiz

am Donnerstag, 28.07.2011 - 08:30 (Jetzt kommentieren)

Genf - Die WTO-Mitgliedstaaten sollen sich überlegen, was sie noch von der Welthandelsorganisation erwarten und wie es in der Doha-Runde weitergehen soll, sagt WTO-Präsident Pascal Lamy.

Mit einem scharfen Aufruf zu mehr Engagement schickte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy die Botschafter der Mitgliedstaaten in die Sommerpause. "Wir stehen vor einer Lähmung in den Handelsgesprächen, egal, ob es um den Marktzugang oder um gemeinsame Regeln für den Handel geht", fand der Generaldirektor am Dienstag deutliche Worte im WTO-Handelsausschuss in Genf. Die Mitgliedstaaten seien noch nicht einmal bereit, Punkte aus der Doha-Runde herauszunehmen, über die man sich einig sei, um ein kleines Paket für die Entwicklungsländer daraus zu schnüren. Die für den kommenden Dezember geplante WTO-Ministerkonferenz stehe deshalb vor dem Nichts, kritisierte Lamy. Die Botschafter sollten die Sommerpause zum Nachdenken nutzen und sich überlegen, wie es weitergehen soll. Regionale Abkommen zwischen einzelnen WTO-Mitgliedstaaten sind nach seiner Auffassung keine Lösung. Im Gegenteil, dies könnte einen Abschluss der Doha-Runde in noch weitere Ferne rücken.

Erfolglose Doha-Runde hemmt Liberalisierung des Welthandels

Lamy kritisierte die um sich greifenden Präferenz- und Freihandelsabkommen in der Welt. Wie aus dem kürzlich vorgestellten Welthandelsbericht 2011 hervorgeht, gibt es inzwischen mehr als 300 regionale Handelsabkommen in der Welt. Jedes WTO-Mitglied ist im Durchschnitt an 15 Abkommen beteiligt. Lediglich ein WTO-Mitglied halte sich aus den bilateralen Zusammenschlüssen raus. Der Generalsekretär gibt zu, dass die stockende Doha-Runde der WTO die Mitgliedstaaten dazu verleitet, außerhalb der gemeinsamen Handelsorganisation Abkommen abzuschließen.

In den regionalen Abkommen spiele der Abbau von Einfuhrzöllen nur eine untergeordnete Rolle. Sensible Produkte blieben fast immer außen vor. Vielmehr komme es den Beteiligten von Präferenzabkommen darauf an, den bestehenden Handel durch gemeinsame Regeln abzusichern, hielt der WTO-Generalsekretär fest. Da die Handelsregeln aber nicht für alle, sondern nur für die am Präferenzabkommen Beteiligten geschaffen werden, drohe Wildwuchs. Regionale Lösungen könnten deshalb ein weltweit geltendes Handelsabkommen nicht ersetzen. Im Gegenteil, sie könnten zu einer Auseinanderentwicklung führen, was wiederum gemeinsames Handeln, etwa in der Doha-Runde der WTO, erschwere.