Doha-Runde: USA wollen eigene Wege gehen

Die Doha-Runde sei in eine Sackgasse geraten, hielten die Minister in ihrer Abschlusserklärung fest. Neue und flexible Ansätze seien notwendig, um den Stillstand zu überwinden. Doch von neuem Schwung war wenig zu spüren. Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk möchte aus den multilateralen Verhandlungen mit allen WTO-Mitgliedstaaten am liebsten ausbrechen. Stattdessen suchen die USA ihr Heil in Freihandelsabkommen mit einzelnen Ländern, in denen sie ihre Forderungen nach Marktzugang eher durchsetzen können.

 

Kirk regte in Genf an, für den Dienstleistungssektor sollte die WTO Abkommen für eine kleinere Gruppe von Ländern zulassen. Nach amerikanischer Auffassung muss es nicht immer für alle Sektoren gleichzeitig eine Lösung für alle WTO-Mitgliedstaaten geben. Trotzdem lehnten die USA eine isolierte Regelung für den Baumwollsektor ab. China zeigte sich in Genf offen, solange Sonderbedingungen für die Entwicklungsländer garantiert werden und solange Schwellenländer zu den Entwicklungsländern zugerechnet werden.

 

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos betonte die Verantwortung des Welthandels, um Hunger zu vermeiden. Ciolos wendete sich gegen Exportbeschränkungen und setzte sich für eine Ausnahme von Nahrungsmittelhilfen von Ausfuhrsteuern ein. Aber selbst in diesen Punkten konnten die WTO-Mitgliedstaaten in Genf keine Einigung erzielen. EU-Handelskommissar Karel de Gucht warnte, 2012 dürfe für die Doha Runde kein verlorenes Jahr werden. Die EU sei bereit, sich für einen Abschluss einzusetzen. Aber die Chancen stehen schlecht, zumal in den USA Präsidentschaftswahlen anstehen.