18 Monate nach Durchführung der Donaustrategie zieht die EU-Kommission in ihrem am Dienstag in Brüssel vorgelegten Bericht positive Bilanz. "Wir haben einen äußerst guten Start hingelegt ", erklärte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik.
In ihrem Bericht unterstreicht die Kommission gemachte Fortschritte bei der Lösung von Problemen wie fehlenden Verkehrsverbindungen, mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, Umweltverschmutzung und Kriminalität. Zugleich appelliert die Kommission in ihrem Bericht auch an die Regierungen der Donauländer, darunter Deutschland, den eingegangenen politischen Verpflichtungen nachzukommen.
Güterverkehr auf der Donau soll gesteigert werden
Schon jetzt zeige die Strategie für den Donauraum, dass gemeinsame Lösungen von Problemen weit mehr erreichen können als jedes Land für sich genommen. So würden die Projekte zur Förderung des Güterverkehrs auf der Donau gut anlaufen. Die Erneuerung der Flotte mit umweltfreundlichen und effizienten Motoren schreite voran. Ziel sei es, den nachhaltigen Güterverkehr auf der Donau bis 2020 um 20 Prozent zu steigern. Hervorgehoben wird in dem Bericht zudem ein Projekt zur Bergung von Schiffswracks. Auf Initiative der serbischen Handelskammer hin sollen 15.000 Tonnen Schiffswracks aus der Donau geborgen und verschrottet werden.
Hochwasser- und Fischbestandsschutz
Mit Fertigstellung der Widin-Calafat-Brücke, die Bulgarien und Rumänien miteinander verbindet, sei ein Schritt hin zu einer verbesserten Anbindung des Donauraums gesetzt worden. Einen Beitrag zum Hochwasserschutz leiste das Projekt Danube Floodrisk. 19 Einrichtungen in acht Donauländern arbeiten dazu an gemeinsamen Datenbanken und einer Hochwasserkartierung. Die Taskforce Donaustör habe zum Ziel, den Bestand des Fisches im Fluss zu sichern.
Wirtschaftsförderung im Südosten der EU
Mithilfe der Donaustrategie soll die Wirtschaft im Südosten der EU gefördert werden. Vor allem geht es um eine Verbindung von nationalen und europäischen Vorhaben. Die Makroregion "Donauraum " besteht aus 14 Ländern, darunter acht EU-Mitgliedstaaten: Österreich, Deutschland, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Ukraine und Moldawien.
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